Demo: Abschiebestadt Osnabrück?

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Datum/Zeit
04.02.2017
14:00 - 17:00 Uhr

Veranstaltungsort
Osnabrück
Theatervorplatz Osnabrück, Domhof 10/11
49074 Osnabrück


*Friedens**Abschiebestadt Osnabrück?! Demo, 04.02., 14:00 Theaterplatz* * *

Die sogenannte Friedensstadt Osnabrück gibt sich nach außen gerne als
ein Ort des friedlichen Zusammenlebens, des interkulturellen Dialogs,
und in Zeiten einer immer lauter werdenden rechten Hetze auch als Ort
einer humanitäreren Asylpolitik. Gleichzeitig gibt es auch eine große
Solidarität mit Geflüchteten von Seiten der Bürger*innen Osnabrücks,
welche in den letzten Jahren mit Protesten zig Abschiebungen verhindert
haben.

So gar nicht in dieses Bild passt aber, dass immer noch und zuletzt
immer häufiger *Abschiebungen in Osnabrück* stattfinden. Nachts, ohne
Vorankündigung und ohne dass ein Großteil der Zivilbevölkerung davon
etwas mitbekommt.

*Abschiebungen*, bei denen mitten in der Nacht ein Großaufgebot der
Polizei in die Wohnung Geflüchteter eindringt um dann auch noch Protest
und friedlichen Widerstand gewaltsam zu unterdrücken. Wie am 4. Januar,
als eine Abschiebung im Nordhotel gegen den Widerstand von dort lebenden
Geflüchteten und herbeieilenden Unterstützenden mit dem Einsatz von
Pfefferspray durchgesetzt wurde.

*Abschiebungen*, bei denen Menschen, die aus Kriegs- und Krisengebieten
geflohen sind, um hier Teil einer angeblich friedlichen Gesellschaft
sein zu können, plötzlich und gewaltsam ihrer Existenz beraubt werden.
Die in den letzten Wochen aus Osnabrück abgeschobenen Menschen wurden
mitten im Winter nach Frankreich und Italien in die Obdachlosigkeit
entlassen, bei manchen wurde die weitere Abschiebung in das
Bürgerkriegsland Sudan schon angekündigt.

*Abschiebungen*, die dafür sorgen, dass sich ein Teil unserer
Mitmenschen in Osnabrück in ständiger Angst vor der Willkür der Behörden
befindet. Mitmenschen, die nachts nicht schlafen können. Mitmenschen,
die Angst davor haben sich frei in Osnabrück zu bewegen.

Gleichzeitig hält die Osnabrücker Polizei an ihrer in Anbetracht der
Tatsachen einfach nur zynischen Aussage fest, dass Abschiebungen nicht
gewaltsam durchgesetzt werden, wenn es Protestaktionen gebe – dieselbe
Polizei, die nur Tage zuvor friedliche Proteste Geflüchteter mit
eskalierender Gewalt unterdrückt hat. Das zeigt deutlich, dass aus Sicht
der Polizei Protestaktionen Geflüchteter in dieser Aussage nicht mit
inbegriffen sind. *Das nennt man übrigens Rassismus.*

Dass sich Osnabrück der Hetze von Rechts in vorauseilendem Gehorsam
beugt und jetzt mit harter Hand gegen jene vorgeht, die hier Schutz
suchen, macht uns unglaublich wütend und *schreit nach Widerspruch!*
Diesen wollen wir auf die Straßen von Osnabrück tragen und laden Euch
alle ein daran teilzunehmen. Einen Monat nach der trotz Protest
durchgesetzten Abschiebung von zwei Geflüchteten und vieler weiterer
gewaltvoller Abschiebungen in den darauffolgenden Wochen, werden wir uns
*am 04.02. um 14:00 Uhr vor dem Theater versammeln* und gemeinsam gegen
diese menschenverachtende Praxis zu demonstrieren. Kommt zahlreich,
bringt Eure Freunde mit und lasst uns laut werden für eine Stadt in der
jeder Mensch sicher leben kann, ohne die Angst nachts von der Polizei
und unter Einsatz von Pfefferspray in ein anderes Land verfrachtet zu
werden.

Am 04.02. wollen vor allem auch die Betroffenen selbst sich das Recht zu
protestieren nehmen und ihren Ärger über die Abschiebemaschinerie, die
auch in Osnabrück wütet, ausdrücken. In Redebeiträgen werden Betroffene,
die in der Nacht dabei waren von der Situation berichten und ihre
Forderungen für ein sicheres Leben zum Ausdruck bringen. Weiterhin wird
es Redebeiträge von No Lager Osnabrück und Likos geben.

An unserem Standpunkt hat sich in den vergangenen Jahren nichts geändert
– Abschiebungen sind und bleiben eine menschenfeindliche Praxis, sie
berauben Menschen ihres Rechtes auf ein selbstbestimmtes Leben. Dass
Abschiebungen unangekündigt durchgeführt werden, versetzt Menschen in
andauernde Angst um ihre Existenz.

*Nein zu Rassismus!*

*Nein zu Abschiebungen, Polizeigewalt und Ignoranz!*

*Nein zur Abschiebestadt Osnabrück!*

*Für ein Ende der ständigen Angst vor Abschiebungen und um die eigene
Existenz!*

*Für eine Stadt für alle!*

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