12.11.2016: Initiativentreffen in Osnabrück mit BAMF und nds. MI zu Anforderungen an die Erstaufnahme in Niedersachsen

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Datum/Zeit
12.11.2016
12:30 - 17:30 Uhr

Veranstaltungsort
Universität Osnabrück, Schloss
Gebäude-Nr. 11, Neuer Graben 29, Raum 212
49074 Osnabrück


Thema: Anforderungen an die Erstaufnahme in Niedersachsen
Samstag, 12. November 2016, von 12.30 bis 17 Uhr

Veranstalter:  IMIS Osnabrück, Flüchtlingsrat Niedersachsen, VNB, Caritas in Niedersachsen
Eine Veranstaltung im Rahmen des Netzwerkprojekts AMBA

Einladung Initreffen pdf

Für die weitere Planung wird um Anmeldung gebeten.
Anmeldungen bitte per E-Mail bis zum 11.11.2016 (Verlängerung) an Heidi Missbach unter folgender E-Mail Adresse: hm@nds-fluerat.org.

Die Abläufe im Asylverfahren haben sich in den vergangenen Monaten stark gewandelt: Das sogenannte „Ankunftszentrum“ in Fallingbostel wurde eingerichtet, ein weiteres ist in Bramsche in Planung. Notunterkünfte wurden geschlossen. Die Zuständigkeiten der Erstaufnahmeeinrichtungen bleiben unklar. Tausende Flüchtlinge wurden mit Unterstützung der Landesaufnahmebehörde durch das BAMF endlich nachregistriert, aber noch immer warten viele Geflüchtete auf ihre Asylantragstellung und Anhörung, und es häufen sich Klagen über Qualitätsmängel bei den Bescheiden des BAMF. Außenpolitische Maßnahmen der Grenzschließung, Verträge mit Drittstaaten (Türkei-Deal als Muster) und verstärkte Außengrenzenkontrollen haben zu einem starken Rückgang der Zahl neu eingetroffener Flüchtlinge in Deutschland geführt, und die innenpolitische Debatte um die Gestaltung einer „Willkommenskultur“ wird zunehmend von einer Diskussion um „verstärkte Rückkehr“ verdrängt.

Was bringt die Zukunft? Welche Abläufe gelten jetzt? Wie können die Strukturen der Erstaufnahme in Niedersachsen zukünftig so gestaltet werden, dass die Rechte der Geflüchteten gewahrt werden, und dass Flüchtlinge die Unterstützung erhalten, die sie brauchen? Wie sehen faire Verfahren aus?

Diese und weitere Fragen wollen wir mit Vertreter_innen von Innenministerium, BAMF, Wohlfahrtsverbänden, Flüchtlingsorganisationen und Ihnen und Euch gemeinsam diskutieren.

Die Tagesordnung:

12.30 Uhr: Ankommen

13.00 Uhr: Begrüßung und Einführung in das Thema

13.30 Uhr: Erstaufnahme von Asylsuchenden aus Sicht des Landes
Dr. Susanne Graf, Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport

14.15 Uhr: Asylverfahren aus Sicht des BAMF
Katja Wilken-Klein, Leitung des operativen Bereichs, BAMF Nürnberg
Detlef Schütte, BAMF-Referatsleiter Friedland, Vertreter AL 4, Ansprechpartner für Niedersachsen/Bremen

15.00 Uhr: Pause

15:30 Uhr: Anforderungen an die Erstaufnahme und die Rolle einer unabhängigen Asylverfahrensberatung aus NGO-Perspektive
Thomas Heek, Leiter der Caritasstelle Friedland

15.50 Uhr: Abschlussdiskussion mit Fragen an
Dr. Susanne Graf (nds. MI), Katja Wilken-Klein (BAMF), Margret Pues (Caritasverband für die Diözese Osnabrück e.V.)

politische Einordnung durch Kai Weber (Flüchtlingsrat Niedersachsen)

16.30 Uhr Gelegenheit für Gespräche und Austausch

17.00 Uhr Ende der Veranstaltung

Anregungen und Ideen zum Programm nehmen wir unter amba@nds-fluerat.org sehr gerne entgegen.

Anfahrtsskizzen können hier gefunden werden (Standort Innenstadt, Gebäude Nr. 15, Seminarstr. 20)