Wir wollen leben, wie Menschen es verdient haben!

*Der neue Rundbrief des Flüchtlingsrats Niedersachsen ist erschienen: „Wir wollen leben, wie Menschen es verdient haben!“ Flüchtlinge im Portrait Sonderheft 117 Nur ein geringer Teil der nach Deutschland kommenden Asylbewerber erhält eine Flüchtlingsanerkennung oder...

Abschiebung im Gefängnis-Flieger

Ein geplanter Gefängnis-Flieger soll EU-weit menschenwürdige Abschiebungen ermöglichen und auch Geld einbringen. KURIER/Benedikt Loebell Rechtsanwalt Hermann Heller und die Unternehmer Heinz Berger und Carl Julius Wagner (von links) haben die Baupläne bereits in der...

Bleiberechtsregelung: Infos für ArbeitgeberInnen

Liebe ListenleserInnen, ein aktualisierter Flyer mit Hinweisen für potentielle ArbeitgeberInnen, unter welchen Umständen ein Mensch mit Duldung eine Aufenthaltserlaubnis und damit eine Arbeitserlaubnis erhalten kann, kann man hier als PDF lesen. Der Flyer soll...

Bleiberechtskompromiss

Nachfolgend eine von vielen Agenturmeldungen zur Einigung der Koalition beim Thema Bleiberecht. Dazu folgende Anmerkungen: 1) Allem Anschein nach bleibt es bei den bisherigen Fristen (sechs Jahre Familien, acht Jahre Einzelpersonen am 17.11.2006), auch...

Schuenemann torpediert weiterhin gesetzliches Bleiberecht

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat die von der großen Koalition angestrebte Regelung zum Bleiberecht für langjährig geduldete Ausländer am Montag erneut zurückgewiesen. „Es geht darum, erst dann ein Bleiberecht zu gewähren, wenn die...

Bleiberecht: Menschenrechtsorganisationen kritisieren Stoiber

„Neue Runde im Streit um eine Aufenthaltsregelung für „geduldete“ Ausländer: Flüchtlingsverbänden reagieren mit Unverständnis auf die ßußerungen Edmund Stoibers, der den Gesetzesentwurf der Koalition nachbessern will – weil er Mehrausgaben in dreistelliger Millionenhöhe befürchtet…“...

Umsetzung der Bleiberechtsregelung in Niedersachsen

Am 22.02.2007 hat ein Gespräch zwischen Herrn Middelbeck, Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, und dem Equal – Projekt SAGA, stattgefunden, in dem Fragen und Anregungen zur Umsetzung der Bleiberechtsregelung in Niedersachsen erörtert wurden....

Eckpunkte-Papier

Eckpunkte-Papier – mit dem BMAS abgestimmte – Empfehlungen des EQUAL-Entwicklungspartnerschaften im thematischen Netzwerk Asyl an die Innenministerkonferenz zur Fortentwicklung der Bleiberechtsregelung. gez. Kai Weber