Roma-Projekt – ausgelaufen

Dosta – Solidarität mit Roma

Das Projekt “Dosta” (Romanes für “Genug”) läuft seit Juni 2010 und wird gefördert vom Projekt „die Gesellschafter“ der Aktion Mensch.

Inhalt des Projektes ist es, vor dem Hintergrund der aktuellen Abschiebungen von Roma in die Länder des ehemaligen Jugoslawien über den Zusammenhang von antiziganistischen Vorurteilen und der anhaltenden Diskriminierung und Ausgrenzung von Roma in Deutschland und Europa aufzuklären.

Antiziganistische Vorurteile gegen Roma sind in allen europäischen Gesellschaften weit verbreitet und führen immer wieder zu Diskriminierung und Ausgrenzung von Angehörigen der größten Minderheit Europas. Besonders deutlich wurde die Aktualität antiziganistischer Ausgrenzung auch, als im Sommer 2010 tausende rumänische und bulgarische Roma aus Frankreich abgeschoben wurden, obwohl sie als EU-Bürger Freizügigkeit genießen.

In den Staaten des ehemaligen Jugoslawien bedingen antiziganistische Ressentiments die strukturelle Ausgrenzung von Roma aus der Gesellschaft und verfestigen generationsübergreifende Armut und Perspektivlosigkeit. Aktuell führt diese Situation zu einem dramatischen Anstieg der Flüchtlingszahlen aus Serbien und Mazedonien. Die Bürger dieser Staaten dürfen seit dem Dezember 2009 visumfrei in die EU einreisen.  Allein im Oktober 2010 registrierte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 1.083 Asylerstanträge von Flüchtlingen aus Serbien und 746 von mazedonischen Flüchtlingen.

Doch auch die Reaktionen auf diese Entwicklung passen wieder ins Schema antiziganistischer Vorurteile oder ignorieren zumindest deren Wirkungsweise in den Herkunftsländern: Den Flüchtlingen wird vorgeworfen, sie kämen nur aus wirtschaftlichen Gründen und wollten hier überwintern oder die Rückkehrhilfen ausnutzen. In der Konsequenz wurden die Rückkehrhilfen für serbische und mazedonische Flüchtlinge bereits gestrichen, ihre Asylanträge werden regelmäßig als unbegründet abgelehnt und die Zusammenhänge von antiziganistischer Diskriminierung, Ausgrenzung und Armut ignoriert.  Zusätzlich übt die EU Druck auf die Regierungen der Herkunftsländer aus, die so genannten „falschen Asylsuchenden“ nicht in die EU einreisen zu lassen. Dies hat dazu geführt, dass mehr und mehr Roma an der Ausreise aus Serbien gehindert werden, weil ihnen unterstellt wird, die Visafreiheit zum „Asylbetrug“ ausnutzen zu wollen.

Die Aufklärung über Ausmaß und Funktionsweise von Antiziganismus und die Sensibilisierung für antiziganistische Diskriminierung können helfen, den Umgang der Mehrheitsgesellschaft mit Angehörigen der Minderheit menschlicher und vorurteilsfreier zu gestalten. Besonders angesichts der Verfolgung und Ermordung zehntausender Roma im Nationalsozialismus soll durch das Projekt „Dosta – Solidarität mit Roma“ sensibles und verantwortungsbewußtes soziales Handeln im Umgang mit Roma gefördert werden.

Kontakt / weitere Informationen:

Bastian Wrede
Tel. 05121 – 888 97 62 oder 15605
Mail: bw@nds-fluerat.org

Weitere Informationen zur Ausgrenzung und Verfolgung von Roma finden Sie in einem Faltblatt, dass sie hier als PDF herunterladen können. Das Faltblatt kann auch in gedruckter Form über den Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. bezogen werden.

Recherche von Einzelfällen: Roma-Flüchtlinge aus Serbien

Der Schwerpunkt des Projektes, das seit dem 01.04.2011 läuft und von Pro Asyl gefördert wird, ist die Untersuchung von Einzelfällen aus Serbien geflüchteter Roma, die in Deutschland Asylanträge gestellt haben.

Hintergrund sind vor allem die hohen Zahlen von Asylsuchenden aus Serbien im Jahr 2010. Laut. Statistik des BAMF wurden 4.978 Erstanträge von serbischen Staatsangehörigen gestellt. Darüber hinaus entfielen mit 1.817 Folgeanträgen 25 % aller Asylfolgeanträge in 2010 auf Serbien.

Nach Darstellungen von Bundesregierung und Landesregierungen (Stichwort Streichung der Rückkehrförderung) sowie der EU-Kommissarin für Innenpolitik und des serbischen Innenministers, handelt es sich bei den Asylsuchenden vor allem um Roma, die aus rein wirtschaftlichen Gründen in die EU bzw. nach Deutschland einreisen. Ihnen wird unterstellt, bewusst unbegründete Asylanträge zu stellen, um einige Monate in Deutschland zu „überwintern“ und Mittel der Rückkehrförderung auszunutzen.

In der Konsequenz ist zu befürchten, dass das BAMF die Asylanträge der betroffenen serbischen Roma nicht mehr eingehend individuell prüft, sondern vorschnell als „offensichtlich unbegründet“ ablehnt. In einigen der vom Roma-Projekt bearbeiteten Einzelfälle hat sich diese Befürchtung bereits bestätigt.

Die Erfahrungen des Roma-Projektes in den letzten Monaten des Jahres 2010 haben gezeigt, dass aus Serbien flüchtende Roma durchaus Gründe vorbringen, die über rein wirschaftliche Aspekte hinausgehen. So wurde in mehreren Fällen von Angriffen serbischer Nationalisten berichtet, die sich oft über einen längeren Zeitraum fortsetzten und tätliche Angriffe, sexuelle Übergriffe und Zerstörung von Wohneigentum sowie andauernde Bedrohungen umfassten.

Vor diesem Hintergrund sollen nun systematisch Einzelfälle untersucht werden. Neben der Auswertung der Asylakten sind auch weitergehende Recherchen durch Projektpartner in Serbien und Interviews mit Betroffenen geplant.


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