14.7 Deutschkurs, Kindergarten, Schule, Studium

Deutschkurse

Integrationskurse

Seit 2005 gibt es in Deutschland ein einheitliches Konzept für einen so genannten “Integrationskurs” für Personen mit dauerhafter Aufenthaltsperspektive.

Einen Anspruch darauf, einen Integrationskurse zu besuchen, haben Sie mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 4 S. 1 AufenthG oder nach § 25 Abs. 5 AufenthG nicht.
Sie können aber versuchen, zur Teilnahme zugelassen zu werden, wenn es freie Kursplätze gibt.1669 Voraussetzung ist allerdings nach den allgemeinen Verwaltungsvorschriften zum AufenthG grundsätzlich,1670 dass Sie sich rechtmäßig und dauerhaft in Deutschland aufhalten. Ein „dauerhafter Aufenthalt“ wird in der Regel angenommen, wenn Sie eine Aufenthaltserlaubnis von mindestens einem Jahr erhalten haben oder seit über 18 Monaten eine Aufenthaltserlaubnis besitzen, es sei denn, der Aufenthalt ist vorübergehender Natur.
Da eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 4 S. 1 AufenthG zum „vorübergehenden“ Aufenthalt erteilt wird, ist der Zugang zu Integrationskursen im Regelfall ausgeschlossen. Bei einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG ist durch die Neuregelung in § 44 Abs. 4 S. 2 Nr. 3 AufenthG klargestellt, dass eine Zulassung zum Integrationskurs möglich ist.

Integrationskurse werden vor Ort von vielen verschiedenen Trägern durchgeführt und zentral vom BAMF organisiert. Wenden Sie sich an die Ausländerbehörde oder eine Beratungsstelle. Sie sollten Ihnen Informationen über die Integrationskurse und eine Liste mit den in Ihrer Region zugelassenen Sprachkursanbietern aushändigen. Eine Liste der Anbieter, das Anmeldungsformular und weitere Informationen erhalten Sie auch auf der Homepage des BAMF: http://www.bamf.de/DE/Willkommen/DeutschLernen/Integrationskurse/integrationskurse-node.html.

Der Integrationskurs besteht hauptsächlich aus Deutschunterricht (in der Regel 600 Unterrichtsstunden), zusätzlich wird Alltagswissen und Wissen über die Rechtsordnung, Kultur und Geschichte Deutschlands vermittelt (100 Unterrichtsstunden).1671

Es gibt zudem spezielle Kurse für besondere Zielgruppen,1672 die bis zu 900 Unterrichtsstunden im Sprachkurs und 60 Unterrichtsstunden im Orientierungskurs beinhalten. Dabei handelt es sich nach § 13 Abs. 1 IntV insbesondere um

  • Jugendintegrationskurse für junge Erwachsene unter 27, die nicht mehr schulpflichtig sind, zur Vorbereitung auf den Besuch weiterführender Schulen oder Hochschulen oder auf eine andere Ausbildung
  • Eltern- bzw. Frauenintegrationskurse für Personen, die „aus familiären oder kulturellen Gründen“ keinen allgemeinen Integrationskurs besuchen können
  • Alphabetisierungskurse für Personen, die nicht oder nicht ausreichend lesen oder schreiben können
  • Förderkurse für Personen, die einen besonderen sprachpädagogischen Förderbedarf haben.

Der Integrationskurs wird mit dem Sprachtest „Deutsch-Test für Zuwanderer“ des Bundesamtes abgeschlossen (dadurch kann man einen Nachweis für das Vorliegen der Sprachkompetenzen auf den Stufen A2 bis B1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen (GER) erhalten) sowie durch den Test „Leben in Deutschland“.1673

Für die Teilnahme am Integrationskurs müssen Sie pro Unterrichtsstunde 1,95 Euro bezahlen, das heißt derzeit in der Regel 792,- Euro, zahlbar in verschiedenen Etappen.1674 Erhalten Sie Leistungen nach dem SGB II oder XII oder nach dem AsylbLG, können Sie sich vom Kursbeitrag befreien lassen. Dazu müssen Sie einen Antrag stellen. Das Formular dafür erhalten Sie bei der Ausländerbehörde, den Kursträgern oder auf der Homepage des BAMF.

Der erfolgreiche Deutschtest im Integrationskurs reicht nicht aus, um zum Studium in Deutschland zugelassen zu werden. Dafür gibt es spezielle Aufbaukurse. Näheres siehe in diesem Kapitel beim Abschnitt “Studium“.

Berufsbezogener Sprachkurs (ESF-BAMF-Programm)

Sie haben auch die Möglichkeit, einen berufsbezogenen Sprachkurs im Rahmen des ESF-BAMF-Programmes zu machen. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass Sie bereits ein Mindestsprachniveau von A1 GER haben, was bei einem Deutschtest (Kompetenzfeststellung) geprüft wird.1675 Die berufsbezogenen Sprachkurse dauern, wenn sie als Vollzeitmaßnahme angeboten werden, in der Regel sechs Monate. Zu diesen Kursen gehört neben dem berufsbezogenen Deutschunterricht oft ein Praktikum von vier oder sechs Wochen. Manche Kurse sind auch auf bestimmte Berufsgruppen ausgerichtet. Vor dem Beginn des Sprachkurses müssen Sie an der oben genannten Kompetenzfeststellung teilnehmen, damit festgestellt werden kann, welche Art von Kurs Sie brauchen. Ihre Fahrtkosten können übernommen werden. Leider gibt es an vielen Orten keine Kurse für die erforderliche Sprachstufe und es fehlen Alphabetisierungskursen.

Wenn Sie an einem berufsbezogenen Sprachkurs teilnehmen möchten, müssen Sie Arbeitslosengeld I oder II erhalten, bei der Agentur für Arbeit arbeitsuchend gemeldet sein oder sich zuerst an eines der über die „ESF-Integrationsrichtlinie Bund“ geförderten Netzwerke wenden.1676 Die sind die Projekte FairBleib Südniedersachsen-Harz (http://www.bildungsgenossenschaft.de/bildungsberatung/fairbleib-suedniedersachsen-harz/), Netzwerk Integration 3 (http://esf-netwin.de), AZF III (Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge III, https://www.nds-fluerat.org/projekte/arbeitsmarktzugang-fuer-fluechtlinge-ivaf-projekte/azf-hannover-arbeitsmarktzugang-fuer-fluechtlinge/) und TAF (Teilhabe am Arbeitsmarkt für Flüchtlinge, http://www.taf-region-lueneburg.de/projektpartner/).

Berufsbezogene Deutschsprachförderung

Dieses neue Sprachförderangebot, geregelt in § 45a AufenthG, ist ein Teil des „Gesamtprogramms Sprache“ der Bundesregierung1677 und wird vom BAMF koordiniert und von Bildungsträgern durchgeführt.1678

Als Flüchtling mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 4 Satz 1 AufenthG oder nach § 25 Abs. 5 Satz AufenthG können Sie an Maßnahmen der berufsbezogenen Deutschsprachförderung teilnehmen.1679 Voraussetzung für eine Teilnahme ist, dass Sie ein Sprachniveau ab B1 GER haben. Ausnahmen bestehen für Personen, die trotz der Teilnahme an einem Integrationskurs dieses Deutschsprachniveau nicht erreichen konnten.1680 Außerdem müssen Sie bei der Agentur für Arbeit ausbildungsuchend, arbeitsuchend oder arbeitslos gemeldet sein oder Arbeitslosengeld II erhalten oder den Kurs für die Anerkennung Ihrer Berufsqualifikationen oder für Ihre Ausbildung benötigen.1681

Die berufsbezogene Deutschsprachförderung besteht aus Basis- und Spezialmodulen für jeweils maximal 25 Teilnehmende. Die Module können in Voll- oder Teilzeit durchgeführt werden und auch teilweise in Betrieben stattfinden.1682 Bei den Basismodulen, in der Regel mit 300 Unterrichtseinheiten, kann ab einem Deutschsprachniveau von B1 GER das jeweils höhere Niveau erreicht werden. Die Spezialmodule sollen die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen unterstützen, fachspezifischen Unterricht vermitteln und Personen, die bei der Teilnahme an einem Integrationskurs das Deutschsprachniveau B1 GER bzw. A2 GER nicht erlangt haben, das Erreichen dieser Niveaustufen ermöglichen.1683

Sonstige Deutschkurse

Vom Land Niedersachsen werden Maßnahmen zum Spracherwerb (Deutsch) von Flüchtlingen gefördert, die mindestens 200 Unterrichtsstunden umfassen. Die Maßnahmen stehen allen Flüchtlingen ohne Zugangsvoraussetzungen offen. Sie sind grundsätzlich unabhängig von Ihrem Aufenthaltsstatus oder dem Sprachniveau.1684 Ansprechpartner für Fragen zur Sprachförderung in Einrichtungen der Erwachsenenbildung ist die Agentur für Erwachsenen- und Weiterbildung (AEWB): Tel. 0511 – 300 330 10.

Auch wenn die Bundesagentur für Arbeit keine reinen Sprachkurse anbietet, können deren Maßnahmen Elemente berufsbezogener Sprachförderung enthalten. Als Maßnahmen speziell für Asylsuchende und andere Flüchtlingsgruppen hat die BA die Maßnahmen »Perspektiven für Flüchtlinge (PerF)«1685 und »Perspektiven für junge Flüchtlinge (PerjuF)«1686 konzipiert, in denen zu einem großen Teil berufsbezogene Deutschkenntnisse vermittelt werden.

Ausbildungs- und Beschäftigungsmaßnahmen im Rahmen der Jugendsozialarbeit (§ 13 SGB VIII) können ebenfalls Deutschförderung beinhalten; Freiwilligendienste können die Teilnahme an einem Sprachkurs ermöglichen (z. B. Freiwilliges Soziales Jahr im Bistum Osnabrück).1687 Außerdem gibt es Deutschkurse von Bildungsträgern. Diese Kurse müssen Sie in der Regel selbst bezahlen, bei manchen Trägern sind die Kosten für Sozialleistungsempfänger aber deutlich gesenkt.

In vielen Städten gibt es mittlerweile mehr oder weniger umfangreiche kostenfreie Deutschkurse, die von den Kommunen, Vereinen, Unterstützergruppen oder Kirchengemeinden etc. angeboten werden.

Informationen zu den Sprachkursangeboten vor Ort haben die Beratungsstellen für Migrant/innen oder Flüchtlinge vor Ort oder die Nds. IvAF-Netzwerke: 1688 FairBleib Südniedersachsen-Harz (http://www.bildungsgenossenschaft.de/bildungsberatung/fairbleib-suedniedersachsen-harz/), Netzwerk Integration 3 (http://esf-netwin.de), AZF III (Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge III, https://www.nds-fluerat.org/projekte/arbeitsmarktzugang-fuer-fluechtlinge-ivaf-projekte/azf-hannover-arbeitsmarktzugang-fuer-fluechtlinge/) und TAF (Teilhabe am Arbeitsmarkt für Flüchtlinge, http://www.taf-region-lueneburg.de/projektpartner/).
Kindergarten etc.

Jedes Kind zwischen einem und drei Jahren hat einen Anspruch auf Förderung durch den Besuch einer Kindertageseinrichtung (Kita, Kindergarten) oder einer Kindertagespflege. Die tägliche Dauer richtet sich nach dem individuellen Bedarf.1689 Für Kinder unter einem Jahr besteht dieser Anspruch nur, wenn die Förderung für ihre Entwicklung oder wegen der Erwerbstätigkeit der Eltern etc. erforderlich ist.1690 Sobald ein Kind drei Jahre alt ist, hat es einen Anspruch auf den Besuch einer Kindertageseinrichtung.1691 Es soll für diese Altersgruppe ein bedarfsgerechtes Angebot an Ganztagsplätzen geben.1692

Bei geringem Einkommen sind die Kosten für die Kindertageseinrichtung oder die Kindertagespflege ganz oder teilweise vom Jugendamt zu tragen.1693

Das alles gilt auch für Flüchtlinge mit Aufenthaltserlaubnis, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben.1694

Im vorletzten Kindergartenjahr nehmen alle Kinder an einem Sprachtest teilt. Bestehen Schwierigkeiten mit der deutschen Sprache, müssen die Kinder im letzten Kindergartenjahr an Sprachfördermaßnahmen teilnehmen, die von Grundschullehrkräften durchgeführt werden und in der Regel im Kindergarten stattfinden.1695

  • Melden Sie Ihr Kind frühzeitig für einen Kindergartenplatz an.

Schule

Alle in Niedersachsen lebenden Kinder haben das Recht und die Pflicht, eine Schule zu besuchen und regelmäßig am Unterricht teilzunehmen.1696

Allerdings ist nach einem Nds. Erlass1697 der weitere Schulbesuch von Schulpflichtigen im Sekundarbereich II entbehrlich, wenn Ausländer/innen

  • nach Beginn eines Schuljahres einreisen
  • im Laufe dieses Schuljahres 18 werden und
  • kein Berufsausbildungsverhältnis eingehen.

Generell beginnt die Schulpflicht für Kinder, die bis zum 30. September eines Jahres sechs Jahre alt geworden sind, mit dem nächsten beginnenden Schuljahr.1698 Das Einschulungsalter ist aber auch abhängig von der körperlichen und geistigen Entwicklung Ihres Kindes. Unter Umständen kann der Schuleintritt Ihres Kindes ein Jahr zurückgestellt werden. Deshalb werden alle Kinder vor dem Schuleintritt vom Amtsarzt untersucht. Schon eingeschulte Schülerinnen und Schüler mit schlechten Deutschkenntnissen sollen zunächst eine Sprachlernklasse besuchen bzw. besonderen Deutschunterricht erhalten. Zu den vorgesehenen Sprachfördermaßnahmen vgl. Nds. Erlass vom 21.7.2005 „Integration und Förderung von Schülerinnen und Schülern nichtdeutscher Herkunftssprache“.1699 Die Schulpflicht endet in der Regel nach 12 Jahren des Schulbesuchs.

  • Fragen Sie gegebenenfalls in der Schule nach, ob es Fördermöglichkeiten für Ihr Kind gibt. In vielen Schulen wird auch muttersprachlicher Unterricht, Hausaufgabenhilfe und anderes angeboten.
  • Wenn mit dem Schulbesuch besondere Kosten verbunden sind, zum Beispiel für den Schulbedarf, für Klassenfahrten oder für Nachhilfeunterricht, können Sie das Geld dafür vom JobCenter oder Sozialamt über das Bildungs- und Teilhabepaket bekommen, insbesondere wenn Sie einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II, auf Sozialhilfe oder auf Leistungen nach dem AsylbLG haben (zu den Einzelheiten siehe unter 14.4 Arbeitslosengeld II und Soziale Leistungen im Alter, bei Erwerbsunfähigkeit und Krankheit). Bis auf den Schulbedarf müssen Sie diese Leistungen aber jeweils selbst beantragen.1700 Bei einer Ablehnung haben Sie die Möglichkeit, Widerspruch zu erheben und Klage beim Sozialgericht einzulegen. Lassen Sie sich gegebenenfalls von einer Beratungsstelle unterstützen.

Angebot an Berufsbildenden Schulen für junge Flüchtlinge unter 21 Jahren

In Niedersachsen wird für neu eingereiste Jugendliche zwischen 16 und 21 Jahren auch eine Beschulung für maximal ein Jahr im Rahmen des „SPRINT-Projektes“1701 angeboten. Der Stundenumfang beträgt mindestens 25 Wochenstunden. Die Inhalte gliedern sich in die Module Spracherwerb und Einführung in die regionale Kultur und Lebenswelt sowie in die Berufs- und Arbeitswelt. Die Module können an der Schule oder in außerschulischen Einrichtungen durchgeführt werden.1702
Anschließend können die jungen Flüchtlinge an dem Projekt „SPRINT-Dual“1703 teilnehmen. Wie bei einer betrieblichen Berufsausbildung verbringen die Jugendlichen dann 1,5 Tage pro Woche in der Berufsschule und absolvieren an 3,5 Tagen ein Betriebspraktikum, das im Rahmen einer Einstiegsqualifizierung1704 stattfindet.
Studium

Mit einer Aufenthaltserlaubnis oder Niederlassungserlaubnis steht es Ihnen frei, in Deutschland zu studieren. Die Bewerbung für einen Studienplatz erfolgt direkt bei der Hochschule oder zentral bei „uni-assist e.V.“ Die Studienordnungen der Hochschulen sehen detaillierte und durchaus auch unterschiedliche Regelungen zu den Studienvoraussetzungen vor.

Die formale Zugangsvoraussetzung für den Besuch einer Universität oder Fachhochschule ist die allgemeine Hochschulreife/Abitur (bei einer Universität) oder die Fachhochschulreife/Fachabitur (bei einer Fachhochschule) oder eine als gleichwertig anerkannte Schulausbildung im Herkunftsland. Ob Ihre Hochschulzugangsberechtigung der deutschen gleichwertig ist, können Sie in der Datenbank der Kultusminister-Konferenz „anabin“ abfragen unter: http://anabin.kmk.org/no_cache/filter/schulabschluesse-mit-hochschulzugang.html#land_gewaehlt

Wenn nicht, können Sie über das erfolgreiche Ablegen der “Feststellungsprüfung zur Studieneignung“ die Zugangsberechtigung erwerben. Dafür müssen Sie in der Regel bei der Hochschule einen einjährigen Vorbereitungskurs (“Studienkolleg”) absolvieren. Das Studienkolleg können Sie besuchen, wenn Sie in Ihrem Herkunftsland einen bestimmten Schulabschluss erworben haben (über Einzelheiten informiert auch hier u.a. die Datenbank anabin) und den Aufnahmetest bestehen. Wenn Sie diesen überdurchschnittlich bestehen, haben Sie die Option, den Hochschulzugang für einen zulassungsfreien Studiengang ohne eine weitere Feststellungsprüfung zu bekommen, Informationen hierzu siehe http://www.mwk.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=36645&article_id=134613&_psmand=19

Bei Kunst- und Musikhochschulen können Sie unter Umständen auch ohne Abitur studieren, wenn Sie besondere künstlerische Fähigkeiten haben. In manchen anderen Studiengängen genügt auch ein Nachweis über bestimmte berufliche Vorbildungen (zum Beispiel Meisterprüfung).

Zweite Studienvoraussetzung ist der Nachweis von deutschen Sprachkenntnissen: Dazu müssen Sie in der Regel die “Deutsche Sprachprüfung für den Hochschulzugang ausländischer Studienberechtigter (DSH)” ablegen. Bestimmte andere Nachweise (Goethe-Sprachdiplom, Test Deutsch als Fremdsprache für ausländische Studienbewerber “TestDaF” und andere) können ersatzweise anerkannt werden. An manchen Universitäten und Fachhochschulen in Niedersachsen gibt es auch Studiengänge in Englisch, für die dann geringere Deutschkenntnisse ausreichen können.

Das Land Niedersachsen fördert Flüchtlinge mit dem Programm „Intensivsprachkurse für höherqualifizierte Flüchtlinge“: Bildungsträger wie die Volkshochschulen bieten in Kooperation mit Hochschulen seit Juni 2016 Deutschkurse zur Vermittlung von Deutschkenntnissen auf C 1-Niveau, Anerkennungsberatung sowie berufliche Orientierung mit Informationen über das Hochschul- und Ausbildungssystem in Deutschland an. Teilnehmen können alle Asylsuchenden und Flüchtlinge ab 18 Jahren, die in Deutschland studieren möchten und eine Hochschulzugangsberechtigung haben oder die im Herkunftsland eine entsprechende Aus- oder Vorbildung erwerben konnten.1705 Zu Einzelheiten zum Kursangebot vor Ort und zur Antragstellung vgl. http://www.aewb-nds.de/index.php?id=259&no_cache=1&tx_ttnews[tt_news]=482&cHash=d0b41dca40ecaacb6b6faa742594ff38.

Die Hochschulen in Niedersachsen bieten Unterstützung bei Fragen zur Aufnahme eines Studiums, zur Weiterführung eines in Ihrem Heimatland begonnenen Studiums oder zur wissenschaftlichen Weiterqualifizierung. An allen Hochschulen sind Ansprechpartner/innen benannt (http://www.studieren-in-niedersachsen.de/fluechtlinge.htm).

Genauere Informationen zur Studienzulassung erhalten Sie auch beim Deutschen Akademischen Austauschdienst DAAD (www.daad.de) oder bei den akademischen Auslandsämtern / Studentensekretariaten der Universitäten und Fachhochschulen. Die Adressen aller deutschen Hochschulen sowie Infos zu den angebotenen Studienfächern und Abschlüssen finden Sie unter http://www.studienwahl.de.
Eine zu klärende Frage ist die Finanzierung eines Studiums. Als Student/in müssen Sie nicht nur Ihren Lebensunterhalt sichern, sondern auch eine Kranken- und Pflegeversicherung nachweisen. Studierende bis zum 14. Semester, maximal bis zum 30. Lebensjahr, können sich über die gesetzliche Krankenversicherung für etwa 80 Euro pro Monat versichern. Studierende über 30 Jahre werden von der gesetzlichen Krankenversicherung nicht aufgenommen und müssen eine private Krankenversicherung abschließen.
Hinzu kommen die Kosten für ein Semesterticket sowie weitere Gebühren. Die Studiengebühren gibt es in Niedersachsen ab dem Wintersemester 2014/2015 nicht mehr.

Das Sozialgesetzbuch verbietet den Bezug von Sozialleistungen zum Zweck der Finanzierung eines Studiums. Nur in besonderen Härtefällen können die Leistungen ggf. als Darlehen gewährt werden. Wenn Sie dem JobCenter bzw. dem Sozialamt verschweigen, dass Sie studieren, und die Behörde dies später erfährt, wird die Sozialhilfe wieder zurückgefordert.

Wenn Sie studieren wollen, ohne Sozialleistungen zu beziehen, brauchen Sie eine Finanzierungsquellen wie die Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) oder ein Stipendium bzw. eine Arbeit, mit der Sie sich vollständig selbst unterhalten können. Dabei müssen Sie nicht unbedingt Ihre ganze Familie finanzieren: Ihr/e Partner/in und Kinder können, auch wenn Sie studieren, gegebenenfalls Anspruch auf Sozialleistungen haben.

Eine Finanzierungsmöglichkeit ist die Förderung nach dem BAföG. Mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG haben Sie Anspruch auf BAföG-Leistungen dann, wenn Sie sich seit 15 Monaten ununterbrochen mit einer Aufenthaltserlaubnis, einer Aufenthaltsgestattung oder einer Duldung in Deutschland aufhalten.1706

Erfüllen Sie diese Voraussetzungen noch nicht oder haben Sie eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 4 Satz 1 AufenthG, können Sie nur dann Anspruch auf BAföG-Leistungen haben, wenn Sie selbst vor Beginn der Ausbildung fünf Jahre in Deutschland erwerbstätig waren oder wenn ein Elternteil hier während der letzten sechs Jahre drei Jahre gearbeitet hat.1707 Nach den Verwaltungsvorschriften zum BAföG1708 ist es hierfür erforderlich, dass der Verdienst zur Finanzierung des Lebensunterhalts ausgereicht hat. Hat ein Elternteil Kinder unter zehn Jahren betreut, werden diese Zeiten angerechnet. Auch wenn einer Ihrer Elternteile mindestens sechs Monate hier gearbeitet hat und aus einem wichtigen Grund nicht weiter arbeiten konnte (zum Beispiel bei Arbeitslosigkeit, wenn Arbeitslosengeld bezogen wird, und bei einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit), können Sie BAföG-Förderung erhalten.

Wenn Sie Sozialleistungen nach §§ 3 f AsylbLG in Anspruch nehmen, dürfen Sie gleichzeitig studieren, ohne dass das Sozialamt die Sozialleistungen streicht. Denn anders als für die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II oder XII gibt es im AsylbLG keine Regelung, die besagt, dass man keine Leistungen mehr erhält, wenn man studiert.1709

Schwieriger ist die Finanzierung eines Studiums, wenn Sie nach 15 Monaten Leistungen nach § 2 AsylbLG gemäß den Bestimmungen des SGB XII beziehen. Das Sozialgesetzbuch XII verbietet den Bezug von Sozialleistungen zum Zweck der Finanzierung eines Studiums. Sie können allerdings versuchen, Sozialleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts als Darlehen oder als Beihilfe über die Härtefallregelung des § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB XII zu beantragen – z. B. dann, wenn Sie bereits kurz vor Abschluss Ihres Studiums stehen. Wenn Sie dem Sozialamt verschweigen, dass Sie studieren, und die Behörde dies später erfährt, wird die Sozialhilfe wieder zurückgefordert.
Wenn Sie studieren wollen, ohne Sozialleistungen zu beziehen, brauchen Sie also eine Arbeit und eine Arbeitserlaubnis oder andere Finanzierungsquellen.

Wenn Sie Arbeitslosengeld II beziehen und ein Studium angefangen wird, kann Arbeitslosengeld II nur in Härtefällen geleistet werden.1710 Nach den Fachlichen Hinweisen der BA1711 ist bei Drittstaatsangehörigen mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG die Nichterfüllung der Wartefrist von 15 Monaten regelmäßig als Härte anzusehen, da ein schneller Zugang zur Ausbildung ermöglicht werden soll.
BAföG-Leistungen werden regelmäßig aber nur für Studierende gewährt, die bei Beginn des Studiums unter 30 Jahre alt sind und noch kein anderes Studium abgeschlossen haben. Sind Sie 30 oder älter, können Sie dennoch BAföG erhalten, wenn Sie Ihre Ausbildung im Herkunftsland aufgrund Ihrer Situation nicht rechtzeitig beginnen konnten und Sie das Studium nach Wegfall des Hindernisses unverzüglich aufnehmen.1712 Wenn Sie die Hochschulzugangsberechtigung erst in Deutschland auf dem zweiten Bildungsweg (Abendgymnasium oder anderes) erwerben und direkt im Anschluss studieren, gilt die Altersgrenze von 30 Jahren ebenfalls nicht.1713

Außerdem sollten Sie prüfen, ob Stiftungen für die (Teil-)Finanzierung in Frage kommen. Es gibt einige Stiftungen und Programme, über die man unter bestimmten Voraussetzungen ein Stipendium bekommen kann. Meist werden eine besondere Begabung und sehr gute Studienleistungen vorausgesetzt, aber auch materielle Bedürftigkeit und gesellschaftliches Engagement können Kriterien bei der Vergabe von Stipendien sein. Im Internet finden Sie unter http://www.bildungsserver.de/Foerderungsmoeglichkeiten-fuer-auslaendische-Studierende.-Stipendien-2416.html eine Übersicht und weiterführende Links.

Zu den Stipendien der Begabtenförderwerke (parteinahe Stiftungen, Studienstiftung des deutschen Volkes e.V. etc.) haben Sie nur Zugang, wenn Sie einen Zugang zu BAföG-Leistungen hätten.1714

Das sog. Deutschlandstipendium1715 vergibt eine Förderung in Höhe von 300 Euro pro Monat. Zu den Förderkriterien zählt neben besonderen Erfolgen an der Universität auch das gesellschaftliche Engagement. Es werden aber auch besondere soziale, familiäre oder persönliche Umstände berücksichtigt, die sich beispielsweise aus einem Migrationshintergrund ergeben.1716 Eine Zugangsbeschränkung aufgrund des Aufenthaltsstatus ist nicht ersichtlich.1717

 

1669 § 5 IntV; § 44 Abs. 4 S. 2 Nr. 3 AufenthG.

1670 AVwV 44.4.

1671 §§ 11 f IntV.

1672 § 13 Abs. 1 IntV.

1673 § 17 IntV.

1674 BAMF Merkblatt http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Downloads/Infothek/Integrationskurse/Kursteilnehmer/Merkblaetter/630-036_merkblatt-auslaenderbehoerde.html; § 9 Abs. 3 IntV.

1675 BAMF, Förderhandbuch zum ESF-BAMF-Programm, Stand: 11.08.2015, S. 8.

1676 BAMF, Förderhandbuch zum ESF-BAMF-Programm, Stand: 11.8.2015, S. 8.

1677 www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/05/2016-05-04-kabinett-fluechtlinge-sprachfoerderung.html.

1678 Einzelheiten sind in der sog. Deutsch-Sprachförderverordnung (DeuFöV) geregelt.

1679 Vgl. § 4 Abs. 1 Deutsch-Sprachförderverordnung.

1680 §§ 4 Abs. 3; 13 Abs. 2 DeuFöV.

1681 § 4 Abs. 1 S. 1 Deutsch-Sprachförderverordnung.

1682 § 11 DeuFöV.

1683 §§ 11, 12 DeuFöV.

1684 http://www.mwk.niedersachsen.de/startseite/sprachkurse_fluechtlinge/sprachkurse-fuer-fluechtlinge-139025.html.

1685 Produktinformation PerF: www.arbeitsagentur.de/web/content/DE/dienststellen/rdrps/mainz/Agentur/Presse/Presseinformationen/

Detail/index.htm?dfContentId=L6019022DSTBAI778886.

1686 Produktinformation PerjuF: www.arbeitsagentur.de/web/content/DE/BuergerinnenUndBuerger/ArbeitundBeruf/ArbeitsJobsuche/ArbeitinDeutschland/Asylbewerber/Detail/index.htm?dfContentId=L6019022DSTBAI819893.

1687 Siehe http://www.arbeitsstelle-freiwilligendienste.de/70891.html.

1688 Diese Netzwerke werden über die ESF-Integrationsrichtlinie Bund mit dem Handlungsschwerpunkt Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen gefördert.

1689 § 24 Abs. 2 SGB VIII.

1690 § 24 Abs. 1 SGB VIII.

1691 § 24 SGB VIII.

1692 § 24 Abs. 3 SGB VIII.

1693 § 90 Abs. 2 und 3 SGB VIII.

1694 Vgl. §§ 6 Abs. 2; 86 Abs. 7 SGB VIII, Deutsches Jugendinstitut, Flüchtlingskinder und ihre Förderung in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege, 2016 S. 16 ff.

1695 §§ 64 Abs. 3; 71 Abs. 1 Niedersächsisches Schulgesetz.

1696 § 63 NSchG.

1697 Ergänzende Bestimmungen für das berufsbildende Schulwesen (EB-BbS: RdErl. d. MK v. 10. Juni 2009, geändert durch

RdErl. vom 5. Oktober 2011), 4. Abschnitt Nr. 8; siehe http://www.mk.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=1986&article_id=6456&_psmand=8.

1698 § 64 NSchG.

1699 Zu den vorgesehenen Sprachfördermaßnahmen vgl. Nds. Erlass vom 21.7.2005 „Integration und Förderung von Schülerinnen und Schülern nichtdeutscher Herkunftssprache“ (SVBl. 9/2005 S. 475), siehe http://www.schure.de/22410/26,81625.htm, der gegenwärtig novelliert wird.

1700 § 37 Abs. 1 SGB II.

1701 www.landesschulbehoerde-niedersachsen.de/themen/projekte/sprint.

1702 § 69 Abs. 4 S. 2 NSchG.

1703 Nds. Kultusministerium, Pressemittteilung vom 7. September 016, www.mk.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/sprint-dual-kultusministerium-und-regionaldirektion-niedersachsen-bremen-starten-sprach–und-integrationsprojekt-fuer-jugendliche-fluechtlinge-zur-vorbereitung-auf-eine-betriebliche-ausbildung-146645.html

1704 Eine Einstiegsqualifizierung nach § 54a SGB III ist ein ausbildungsvorbereitendes Praktikum von sechs bis zwölf Monaten, für das der Arbeitgeber einen Zuschuss zur Praktikumsvergütung erhält. Asylsuchende, denen eine Beschäftigungserlaubnis erteilt werden kann (§ 61 AsylG, vgl. II 1.1.2a), können durch eine Einstiegsqualifizierung gefördert werden.

1706 § 8 Abs. 2 Nr. 2 BAföG.

1707 § 8 Abs. 3 BAföG.

1708 Allgemeine Verwaltungsvorschriften zum BAföG Nr. 8.3.5.

1709 OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 15.6.2001 – Az. 12 B 795/00 – (NRW Justiz) zum Leistungsbezug während des Studiums: Das Fehlen einer dem § 26 Abs. 1, S. 1 BSHG (diese Vorschrift entspricht § 22 Abs. 1, S. 1 SGB XII) entsprechenden Regelung im AsylbLG berechtige nicht zu einer analogen Anwendung des SGB XII, da der Gesetzgeber Anspruchsausschlüsse oder -einschränkungen, die er für notwendig erachtet hat, jeweils gesondert im AsylbLG geregelt habe; ebenso LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 19.09.2008 – L 8 B 32/08 AY ER, siehe https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/list.php?modul=esgb; BMAS, Schreiben vom 26.2.2016; a.A. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg; Urteil vom 15.01.2010 – L 23 AY 1/07, siehe https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/list.php?modul=esgb

1710 §§ 7 Abs. 5; 27 Abs. 3 SGB II.

1711 BA, Fachliche Weisungen § 27 SGB II Leistungen für Auszubildende, Stand 10.8.2016, Nr. 27.10.

1712 § 10 Abs. 3 S. 1 Nr. 3, S. 2 BAföG.

1713 § 10 Abs. 3 S. 1 Nr. 1, S. 2 BAföG.

1714 BMBF, siehe http://www.stipendiumplus.de/_media/BMBF_Begabten_Broschuere0409.pdf. Die Begabtenförderwerke können Migrant/innen fördern, die aufgrund ihres Aufenthaltsstatus BAföG-Leistungen erhalten können, vgl. Zusätzlichen Nebenbestimmungen zur Förderung begabter Studentinnen und Studenten sowie begabter Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler Stand Oktober 2014, Nr. I 1,1, siehe http://www.stipendiumplus.de/service/dokumente.html.

1716 § 3 Stipendienprogrammgesetz.

1717 Vgl. http://www.deutschlandstipendium.de/de/1699.php FAQ-Liste; Stipendienprogramm-Gesetz, Stipendienprogramm –Verordnung.

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