130 Flüchtlinge harren in Amsterdamer Kirche aus

 

AMSTERDAM – Weltstadt – Das andere Gesicht

von Regina Andresen

Man muss sich in die Fluchtgeschichte der Menschen einfühlen können, die es geschafft haben, sich auf dem Kontinent EUROPA wiederzufinden. Menschen fliehen nicht ohne Grund. Menschen fliehen aus politischen oder ökonomischen Gründen in der Hoffnung auf ein besseres Leben.

Man muss sich weiter hineinversetzen können, welche finanziellen Mittel sie für Schlepperbanden aufbringen mussten und mit welchen Ängsten und Zweifeln sie während ihrer Flucht konfrontiert wurden. Jede Fluchtgeschichte ist anders, auch die Gründe, warum sie ihr Heimatland nur unter diesen schwierigen Umständen verlassen konnten. Heutzutage kann man den vielfältigen Medien entnehmen, wie es um die politische und ökonomische Lage in den jeweiligen Herkunftsländern der Flüchtlinge gestellt ist. Man kann den Medien auch entnehmen, mit welchem Interesse die jeweiligen Politiker der Armutsländer mit den Politikern der sogenannten westlichen Welt zusammenarbeiten wollen. Sicher nicht, um den Menschen vor Ort in dem Armutsland zu helfen. Hat es sich nicht seit Jahrtausenden gezeigt, dass die Völkerwanderung die Menschen an die Orte zieht, wo sie ein besseres Leben haben?

130 Flüchtlinge in Amsterdam (Vluchtkerk). Alle leben ohne Papiere in Amsterdam, weil ihre Asylgründe nicht anerkannt wurden. Auf einmal standen sie alle auf der Straße, ohne Unterkunft, ohne Essen, nur die Kleidung auf ihrem Leib. Immer die Angst im Nacken, dass die Polizei kommt, sie mit zum Flughafen nimmt und in ihr Heimatland zurückschickt. » Den ganzen Beitrag lesen…

Der Bundesfachverband UMF lädt ein zur Frühjahrstagung 8.-10.04.2013

Die 17. Frühjahrstagung des Bundesfachverbands UMF zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Deutschland findet vom 8. bis 10. April 2013 in der Evangelischen Akademie Hofgeismar statt. Thematisiert werden unter anderem Änderungen in der Dublin-Verordnung und die Frage der Anwendung des Best Interests of the child/Kindeswohl. Zudem widmen wir uns aktuellen Entwicklungen im Bereich der Altersfestsetzung und den möglichen Änderungen bei der asyl- und aufenthaltsrechtliche Handlungsfähigkeit. Ergänzt wird das Tagungsprogramm durch vielfältige Workshops die für politische und pädagogische Praxis von Bedeutung sind. Wir laden alle ehren- oder hauptamtlich engagierten Personen ein, die an einem Austausch und einer Weiterentwicklung der Diskussion im Themenbereich unbegleitete minderjährige Flüchtlinge interessiert sind. Das Programm findet sich hier.

Landkreis Hildesheim lässt Anuar Naso weiter im Regen stehen

Die Stellungnahme des Landkreis Hildesheim zum tragischen Fall der am 01.02.2011 nach Syrien abgeschobenen Flüchtlinge Bedir und Anuar Naso ist von erschreckender Kaltschnäutzigkeit. Die deutsche Botschaft hatte – auf Veranlassung des LK Hildesheim, wie die Botschaft erklärte – die Familie aufgefordert, eine Altersfeststellung in Bulgarien durchzuführen. Anschließend werde man, so die Botschaft, die Unterlagen an den LK Hildesheim schicken, der über die Visumserteilung befinden solle. Nun behauptet der Landkreis, die deutsche Botschaft sei zuständig. Dieses Ping-Pong-Spiel kennenwir seit Jahren. Wahr ist, dass die deutsche Auslandsvertretung über die Erteilung des Visums entscheidet, jedoch hierzu vorher die Stellungnahme der zuständigen Ausländerbehörde in Hildesheim einholt. Da der Landkreis Hildesheim sich seit einem Jahr in der Sache nicht rührt, haben wir das Innenministerium als Aufsichtsbehörde im Sommer 2012 eingeschaltet. Wie so oft bewegt sich nichts, und jede Behörde zeigt mit dem Finger auf die andere.

Die furchtbare Folge des Behördenhandelns, dass nämlich Anuar und Bedir Naso nach ihrer Abschiebung in Syrien festgenommen und gefoltert wurden, hat sicher niemand so gewollt. Auch wenn das Handeln der Verantwortlichen (Gespräche über den Kopf der Betroffenen hinweg mit der Schule, Einleitung und Durchführung der Abschiebung im Morgengrauen mit einem 17-köpfigen Polizeikommando und Hunden ohne Ankündigung usw.) vollkommen unverantwortlich war: Fehler passieren. Unverzeihlich ist in unseren Augen aber die Tatsache, dass weder der Landkreis Hildesheim noch das niedersächsische Innenministerium anschließend irgendetwas unternommen haben, um den entstandenen Schaden so weit wie irgend möglich wieder gutzumachen und den beiden Opfern der Abschiebung eine schnelle Rückkehr zu ermöglichen. Das Gegenteil geschieht: Mit haltlosen Vorwürfen und falschen Behauptungen wird versucht, den Opfern auch noch die Schuld aufzubürden für das, was ihnen angetan wurde.

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Gratulation zur Landtagswahl – Erwartungen an die Zukunft

Der Vorstand des Flüchtlingsrats Niedersachsen e.V. gratuliert SPD und Grünen ganz herzlich zu ihrem Wahlerfolg. Mit diesem Wahlsieg gewinnen die Parteien im neuen Nds. Landtag, mit denen es die größten Schnittmengen in der Migrations- und Flüchtlingspolitik gibt.

Wir verbinden unsere Freude über diesen Wahlausgang mit der Hoffnung auf einen Paradigmenwechsel in der niedersächsischen Flüchtlings- und Migrationspolitik. Der designierte Innenminister Boris Pistorius hat dazu bereits im Vorfeld der Wahlen angekündigt, alles anders machen zu wollen als sein Vorgänger Uwe Schünemann. Er hat damit – in weiser Voraussicht – erkannt, dass die Wähler/innen in weiten Teilen nicht mehr bereit sind, einen Kurs, wie ihn der bisherige Innenminister verfolgt hat, zu unterstützen.

Der Wahlsieg verspricht Hoffnung und ist Verpflichtung zugleich. Wohl noch bei keiner Wahl hatte – in positiver Hinsicht – der inhumane Umgang mit Flüchtlingen eine solche Rolle beim Wahlausgang gespielt: Ausgerechnet in Hildesheim, dort also, wo Schünemann mit aller Macht seit Jahren die Rückkehr der Familie Gazale zu verhindern versuchte, verlor die CDU ihr Direktmandat an die SPD – und damit vermutlich sogar die Wahlen. In Holzminden wiederum fügten die Wähler/innen dem Innenminister wohl die ärgste Niederlage zu: Schünemann verlor nicht nur sein Direktmandat, sondern verpasste sogar den Einzug in das Länderparlament. Auf der anderen Seite sichern sich die beiden Abgeordneten, die sich immer wieder deutlich für eine humane Flüchtlingspolitik eingesetzt haben, in herausragender Weise ihre Landtagsmandate – Silke Lesemann/SPD als Direktmandatsgewinnerin, Filiz Polat Polat/Grüne mit hervorragendem Erststimmenergebnis. Beiden Politikerinnen möchten wir deshalb ganz besonders gratulieren. Wir wünschen ihnen im Rahmen der Koalitionsgespräche ein gutes Standing bei der Umsetzung des flüchtlings- und migrationspolitischen Richtungswechsels (s. Artikel HAZ 22.01.2013).

Norbert Grehl-Schmitt

Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.
für den Vorstand

Gretchenfrage Gutscheine: „Nun sag, wie hälst du’s mit dem AsylbLG?“

Mitte Dezember hatte die Stadt Göttingen angekündigt, keine Gutscheine mehr an Flüchtlinge ausgeben zu wollen, sondern ab 2013 die Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) endlich in Form von Bargeld zu erbringen. Kaum hatte das neue Jahr begonnen, kam auch schon der Rückzug: Am 3. Januar hieß es in einer Erklärung, man wolle die Gutscheinpraxis nun doch beibehalten, das Niedersächsische Innenministerium habe den „Oberbürgermeister förmlich gerügt“.

Damit schwenkte die Stadt Göttingen kurz vor knapp zurück auf ihre altbekannte Haltung, wonach es nach derzeitiger Gesetzeslage „keinerlei Handlungsspielraum [gäbe], Bargeld auszuzahlen“ (Vgl. den vom Rat der Stadt Göttingen so beschlossenen Antrag vom 13.07.2012). Dies soll angeblich direkt aus §3 Abs. 2 AsylbLG folgen, wonach „anstelle von vorrangig zu gewährenden Sachleistungen Leistungen in Form von Wertgutscheinen (…) oder von Geldleistungen im gleichen Wert gewährt werden“ können, soweit dies „nach den Umständen erforderlich ist“. Es ist offenkundig, dass §3 AsylbLG die Möglichkeit der Bargeldausgabe eröffnet und eben gerade nicht verbietet. Trotzdem verschanzen sich die Verantwortlichen in Göttingen seit Jahr und Tag hinter dem juristischen Luftschloss, wonach die Gutscheinausgabe die in Göttingen einzig rechtskonforme Art der  Leistungsgewährung nach dem §3 AsylbLG darstelle.

In Wahrheit handelte es sich aber bei der Entscheidung „Bargeld oder Gutscheine“ bis dato weniger um eine rechtliche denn um eine politische Fragestellung, genauer: um eine migrationspolitische. Nicht umsonst ist für die Sicherung des Existenzminimums von Flüchtlingen auch nicht das Sozialministerium sondern das Innenministerium zuständig. Der Innenminister selbst ist sich dessen durchaus bewusst und verteidigt die Wertgutscheine dann auch mit einem migrationspolitischen Klassiker: „Unbare Leistungen haben eine deutlich verminderte Anreizwirkung.“ (siehe hier)

Gutscheingruppe Göttingen, Januar 2013 | http://gutscheingruppe.cpunk.de/


Nachtrag Kai Weber: SPD und Grüne haben zugesagt, im Fall eines Wahlsiegs bei der Landtagswahl den Kommunen die Gewährung von Leistungen auch in Form von Bargeld freizustellen. Eine Aufhebung des Gutscheinzwangs sollte insofern bald zu erwarten sein.

AK Asyl Oldenburg gegen Abschiebungsminister Schünemann

Euch zur Kenntnis hier zwei Bilder zur spontanen Veranstaltung des AK Asyl Oldenburg beim Merkel-Besuch:
„Wenn schon CDU-Landesregierung, dann ohne Abschiebungsminister Schünemann“

 

 

 

 

 

 

NO LAGER Osnabrück „Flüchtlingslager abschaffen!“

Protest gegen Flüchtlingslager bei Merkel-Auftritt 16.01.2013

AktivistInnen protestieren während des Wahlkampfauftritts von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Stadthalle Osnabrück. Kaum hat Ministerpräsident David MacAllister seine Wahlkampfrede beendet, als auf der Empore Transparente entrollt werden. Passend zum christlichen Hintergrund der Union bekamen die Besucherinnen und Besucher zunächst einen Bibelspruch von Jesus aus dem Matthäusevangelium zu lesen: „Was ihr den Geringsten angetan habt, das habt ihr mir getan“, darunter die Forderung: „Flüchtlingslager abschaffen!“. Auf dem zweiten Transparent folgte ein Zitat von Papst Benedikt: „Auch Jesus war ein Flüchtling“.

Zwar dürfen Flüchtlinge in Niedersachsen nicht wählen, betroffen von der Landespolitik sind sie aber in besonderem Maße. Die Unterbringung von Asylsuchenden in Sammelunterkünften für hunderte von Menschen, die von den MigrantInnen als Lager bezeichnet werden, wurden bereits vor 10 Jahren von der SPD-Alleinregierung eingeführt. Auch unter CDU-FDP-Regierung hat sich an dem menschenunwürdigen Umgang mit Geflüchteten nichts geändert.

Seit Jahren protestieren Flüchtlinge gegen ihre Isolation in den abgelegenen und überbelegten Einrichtungen. Im Wahlkampf haben sich Linke und Grüne für die sofortige Schließung der niedersächsischen Flüchtlingslager (Bramsche-Hesepe, Braunschweig, Friedland) ausgesprochen, SPD und CDU schweigen sich hingegen aus.

Bis zum Ende der Veranstaltung wurden Transparente gezeigt, Flugblätter verteilt und es kam zu kurzen Wortwechseln zwischen der Bundeskanzlerin und AktivistInnen. Mit Rufen wie „Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt“ wurde darauf aufmerksam gemacht, dass Fluchtursachen weltweit in erster Linie von der Politik der Industrieländer verantwortet werden.

Das Publikum reagierte erstaunlich entspannt, es kam sogar zu breitem Applaus und Beifallsbekundungen. Nach dem Ende von Merkels Auftritt konnten die Protestierenden unbehelligt von dannen ziehen.

Sozialgericht Hildesheim: Erhebliche Bedenken gegen Gutscheinpraxis

Nachfolgend dokumentieren wir die heutige Presseerklärung von Rechtsanwalt Sven Adam, Göttingen:

Sozialgericht Hildesheim äußert erhebliche Bedenken gegenüber Gutscheinvergabepraxis für Asylbewerber und setzt Hauptverhandlungbereits im Februar an

Göttingen, den 15.01.2013

Das Sozialgericht Hildesheim hat in einem nichtöffentlichen Erörterungstermin am 09.01.2013 erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Gutscheinvergabe von Stadt und Landkreis Göttingen an Asylbewerber geäußert und anschließend eine Hauptverhandlung bereits für Ende Februar 2013 angesetzt.

Nach Erläuterung der Vergabepraxis durch Vertreter der Verwaltungen teilte der Vorsitzende der 42. Kammer, Richter am Sozialgericht Rühling, mit, dass er die derzeitige Praxis für rechtlich bedenklich halte. Sinngemäß sagte er, dass letztlich nicht die Kassiererinnen und Kassierer des Einzelhandels entscheiden dürften, was zur Deckung des Existenzminimums konkret eingekauft werde. Es müsse zudem zumindest sichergestellt sein, dass es nicht zu entwürdigenden Szenen an der Kasse komme. Auch bei der Ermessensfrage der Kommunen hinsichtlich der Entscheidung über die Art der Leistungsvergabe äußerte Rühling Bedenken gegenüber der derzeitigen Rechtsauffassung von Stadt und Landkreis. Das eingeräumte Ermessen sei angesichts des Wortlauts in § 3 Abs. 2 S. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) unzweifelhaft. » Den ganzen Beitrag lesen…

Keine Freizügigkeit für Asylsuchende

Die Meldung von Radio Bremen vom 08. Januar 2013 über die Möglichkeit eines erlaubnisfreien Aufenthalts für Asylsuchende aus Niedersachsen in Bremen ist verfrüht: Wie das niedersächsische Innenministerium heute mitteilte, befindet sich die Verordnung noch im Stadium der Verbandsanhörung. Erst am 08.01.2013 hat das Innenministerium den Entwurf an die kommunalen Spitzenverbände geschickt. Warum diese vor einem Jahr grundsätzlich beschlossene Erleichterung erst jetzt umgesetzt wird, bleibt unklar.

Die Verbände haben drei Wochen Zeit zur Stellungnahme. Nach Prüfung wird dann das Kabinett über die Verordnung endgültig entscheiden. Bis dahin besteht weiterhin die rechtliche Verpflichtung für Asylsuchende, sich den vorübergehenden Aufenthalt in Bremen behördlich genehmigen zu lassen. Die Reportage über die Sadinam-Brüder aus der heutigen Ausgabe der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung beschreibt plastisch den Effekt dieser Regelung für die Betroffenen, die sich (zu Recht) schikaniert und gedemütigt fühlen. Auch nach Inkrafttreten der mit Bremen getroffenen Vereinbarung dürfen Flüchtlinge wie die Sadinam-Brüder nicht ohne Erlaubnis von Lengerich nach Osnabrück fahren: Die mit Bremen getroffene Vereinbarung wird für andere benachbarte Bundesländern nicht gelten. Insofern bleibt es bei der grundsätzlichen Schikane. Das muss endlich der Gesetzgeber ändern: Die Residenzpflicht muss weg!

gez. Kai Weber

Petition von Schanas Naso für ihren Bruder Anuar

Am 01.02.2011 wurde der damals 15-jährige Anuar Naso zusammen mit seinem Vater von der restlichen Familie (Mutter, Schwester Schanas, weitere ältere Geschwister) getrennt und gewaltsam nach Syrien abgeschoben, wo beide inhaftiert und misshandelt wurden. Nach ihrer Freilassung flohen die beiden erneut aus Syrien. Sie strandeten in Bulgarien, wo sie festgehalten und an einer Rückkehr zu ihrer Familie nach Deutschland gehindert wurden. Auch nach zwei Jahren noch verweigern der Landkreis Hildesheim sowie das übergeordnete niedersächsische Innenministerium die Abgabe einer Aufnahmeerklärung als Voraussetzung für eine Familienzusammenführung in Deutschland.

Jetzt hat sich die Schwester Schanas Naso in einem eindringlichen Appell an die Landesregierung gewandt. In einer über Change.org angestrengten Petition an den niedersächsischen Ministerpräsidenten fordert sie:

Erlauben Sie die Rückkehr meines Bruders!

Wir bitten Sie, diese Petition zu unterschreiben. Darüber hinaus bitten wir Sie, wenn möglich auch den Kampf  für die Rückkehr von Anuar und Bedir Naso zu ihrer Familie durch eine Spende zu unterstützen. Das Spendenkonto lautet:

Flüchtlingsrat Niedersachsen
Konto 4030 460 700
GLS Gemeinschaftsbank eG
BLZ 430 609 67
Zweck: Anuar Naso

IBAN: DE28 4306 0967 4030 4607 00 / BIC: GENODEM1GLS
Steuer-Nr. 30/212/41346

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