Veröffentlichung: Medizin für "Menschen ohne Papiere"

Maren Mylius / Wiebke Bornschlegl / Andreas Frewer (Hg.)

Medizin für »Menschen ohne Papiere«

Menschenrechte und Ethik in der Praxis des Gesundheitssystems

ISBN 978-3-89971-844-7

ist erschienen im Verlag V&R unipress GmbH und kostet 39,90 €

Das Inhaltsverzeichnis sowie Kapitel 10 „Medizinische Versorgung Papierloser auf dem Land am Beispiel Niedersachsen“ von Dr. Gisela Penteker (Vorstand Flüchtlingsrat Niedersachsen) findet sich hier.

Wenn Armut zur Flucht zwingt – Renommierte Juristin fordert großzügiges Bleiberecht von Flüchtlingen

Quelle: Süddeutsche Zeitung 23.05.2011

Renate Jaeger, bis vor kurzem Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), hat sich für eine großzügigere Praxis beim Bleiberecht von Flüchtlingen ausgesprochen. Bisher sei deren Schutz in Deutschland zu sehr auf das politische Asyl verengt. Dabei könne das Armutsgefälle in der Welt ebenso wichtige Gründe für Migration liefern. Gleiches gelte für das Leben in einem tyrannisch regierten Staat, auch wenn noch keine konkrete Verfolgung drohe. ‚Die Fixierung der Garantien unserer Verfassung nur auf die politische Verfolgung schwächt die anderen Argumente‘, sagte Jaeger am Montag bei der Vorstellung des ‚Grundrechte-Reports 2011‘. Jaeger – bis 2004 am Bundesverfassungsgericht – plädiert dafür, solche Fluchtursachen stärker in die Entscheidung über eine Abschiebung einzubeziehen: ‚Jemanden in den Hungertod zurückzuschicken, ist nicht weniger schlimm, als jemanden in den Kerker zurückzuschicken.‘ » Den ganzen Beitrag lesen…

Veranstaltungsreihe 'Migration Beats' in Göttingen

Von Mai bis Oktober 2011 findet in Göttingen unter dem Motto ‚Migration Beats – gegen Integration und Ausgrenzung‘ eine umfangreiche Veranstaltungsreihe zu den Themen Rassismus, Ausgrenzung, Selbstorganisation von Migrant_innen, Abschiebungen, Migration und Flucht statt. Das Programm umfasst über 20 Veranstaltungen, darunter Vorträge und Diskussionsveranstaltungen, aber auch Filme, Theaterstücke, Konzerte und Lesungen.

„Migration, Ausgrenzung und die sogenannte Festung Europa sind Themen, die gerade angesichts der Aufstände in den nordafrikanischen Ländern große Aktualität besitzen. Während EU-Staaten überlegen, ihre innereuropäischen Grenzen wieder zu schließen, damit Flüchtlinge aus den Diktaturen und Kriegsgebieten nicht ins Land kommen, wollen wir aus einer solidarischen Perspektive das menschenunwürdige Grenzregime der EU, aber auch die Ursachen für Migration und Rassismus beleuchten“, so eine Sprecherin des Veranstaltungsbündnisses. » Den ganzen Beitrag lesen…

Innenminister Schünemann setzt Ausländerbehörden weiter unter Druck

Innenminister Schünemann übt offenbar massiv Druck auf die Ausländerbehörden aus, Abschiebungen rigider durchzuführen. Es gäbe, so das Innenministerium, für die Behörden kein Ermessensspielraum in dieser Frage. Sie seien weisungsgebunden und hätten keine eigene Entscheidungskompetenz. Den Behörden werden im Erlass des Innenministeriums vom 05.05.2011 „einige grundsätzliche Hinweise“ zu den im „Fokus der Öffentlichkeit“ stehenden Abschiebungen von Roma in den Kosovo gegeben.

Offenbar ist Schünemann auch einer derjenigen, die in der Bund-Länder-AG „Rückführung“ eine härtere Gangart einfordern. Auf Spiegel-Online wurde auf den Bericht dieser AG Bezug genommen.

„Wessen Stimme zählt?“ – Möglichkeiten politischer Partizipation von Migrantinnen und Migranten in niedersächsischen Kommunen und Gemeinden

am 18. Juni 2011 von 12.00 – 16.30 Uhr

im Hanns-Lilje-Haus in Hannover, Knochenhauerstraße 33, 30159 Hannover

Fachtag des Niedersächsischen Integrationsrats

Anlässlich der Kommunalwahl im September 2011 in Niedersachsen will der Niedersächsische Integrationsrat mit dem geplanten Fachtag Möglichkeiten und Grenzen politischer Partizipation von Migrantinnen und Migranten mit wichtigen Akteuren der niedersächsischen Integrationspolitik diskutieren.

Nähere Informationen zur inhaltlichen Ausrichtung und zum Ablauf sowie zur Anmeldung und Anfahrt können Sie der pdf-Datei entnehmen.

Hiermit möchten wir Sie recht herzlich zu diesem Fachtag einladen. Über eine Teilnahme würden wir uns sehr freuen.

Auch über eine Weiterleitung dieser Einladung an weitere interessierte Personen durch Ihren Verteiler würden wir uns freuen, da uns nicht alle Kontakte aus Ihrer Region zur Verfügung stehen.

Mit freundlichen Grüßen

Koralia Sekler

Interviews mit Überlebenden von Bootsunglücken in Choucha

Die Tunesien-Delegation von Afrique-Europe-Interact und Welcome to Europe hat im Flüchtlingslager Choucha zahlreiche Flüchtlinge getroffen, die in den letzten Wochen Bootsunglücke auf dem Weg nach Europa überlebt haben. Mit vielen von ihnen hat unsere Delegation Video-Interviews gemacht – an dieser Stelle sind die mündlichen Antworten von drei Überlebenden dokumentiert:

http://afrique-europe-interact.net/index.php?article_id=482&clang=0

Immer noch halten sich 2/3 der Flüchtlinge in Choucha auf, auch wenn die Infrastruktur genauso wie sämtliches persönliches Hab und Gut bei den Zusammenstößen mit der lokalen Bevölkerung und dem Militär zerstört wurden.

Mahnwache gegen die Abschiebung von Fitim M. in Delmenhorst

Am 31. Mai 2011, soll der 28 Jahre alte Ashkali Fitim M. nach Serbien abgeschoben werden, wir – diverse Organisationen, Verbände und Einzelpersonen aus Delmenhorst, Bremen und der gesamten Region – möchten mit unserer Website und politischer Aktion gegen die Abschiebung protestieren, unsere Losung: Hiergeblieben! Die Abschiebung verhindern.

Es bleiben weniger als 40 Stunden um Fitims Abschiebung zu verhindern, deshalb: Montag, 30.05.2011, 15:00 Uhr, Mahnwache auf dem Marktplatz Delmenhorst. Bringt eure Freund_innen, sammelt Unterschriften, noch kann die Stadt Delmenhorst die Abschiebung verhindern.

Kommt alle zur Mahnwache!

Zum Überblick:
– Unter Informationen / Unterstützer_innen findet ihr unseren Informationstext in mehreren Sprachen, druckt und verteilt ihn an eure Freund_innen.
– Über Kontakt könnt ihr uns erreichen, unterstützen und euch in unserem Bündnis organisieren.
– Solidarisiert euch auch über Facebook mit Fitim!

Material:
– Unser Material findet ihr auch unter Informationen / Unterstützer_innen. Jedoch könnt ihr auch hier eine Unterschriftenliste und Kopiervorlage des Informationstextes – in deutscher Sprache – downloaden.

Flüchtlingsvertreibung aus tunesischem Lager

Aufruf von borderline europe

Palermo, 25.05.2011

Das Flüchtlingslager des UNCHR „Choucha“ im Süden Tunesiens ist „auf der Flucht“. Was bedeutet das?

Tunesien hat seit Beginn des Bürgerkriegs in Libyen Hunderttausende von Flüchtlingen aufgenommen. Diese wurden u.a. im Flüchtlingslager Choucha in der Nähe der libyschen Grenze untergebracht, ein Zeltlager, das vom UNCHR geleitet wurde.Am vergangenen Samstag, den 21.5.2011 kamen vier Menschen bei dem Brand von 21 Zelten ums Leben. Unklar ist, wie der Brand ausbrechen und auf Zelte übergreifen konnte, die auf er anderen Seite der Straße innerhalb des Lagers liegen. Das Lager in Choucha wurde am 24.2.11 vom UNHCR eingerichtet, in Hochzeiten der Libyen-Fluchten waren bis zu 20.000 Menschen dort untergebracht. » Den ganzen Beitrag lesen…

Flüchtlingskonferenz am 2. Juli in Hannover

Am 2. Juli findet im kargah in Hannover eine Konferenz von Flüchtlingen aus Niedersachsen und UnterstützerInnen statt. Zu der Konferenz laden Flüchtlinge aus dem Landkreis Gifhorn ein, die seit dem letzten Jahr gegen ihre Lebensbedingungen und den Umgang durch die Ausländerbehörde protestieren.

Termin: Sa, 2. Juli, 12.00 bis 17.00 Uhr
Ort: kargah, Zur Bettfedernfabrik 1 (FAUST-Gelände), 30451 Hannover (Linden)

Einladungen in verschiedenen Sprachen befinden sich hier zum herunterladen:

Einladung 02.07.11 deutsch

invitation conference_english

invitation conference_francaise

Einladung farsi گردهمایی پناهجویان نیدرزاکسن

conference_kurdî

Einladung türkisch

Einladung arabisch

Pozivnica za sastanak izbijeglica Niedersachsena

Bitte meldet Euch mit dem Anmeldeformular beim Flüchtlingsrat oder bei den anderen Kontakten, die in der Einladung angegeben sind, an.

Das Anmeldungsformular gibt es hier: anmeldungsformular conference hannover

Tunesien: Militär schießt mit Tränengas auf Flüchtlinge – Lokalbevölkerung brennt Zelte ab

Mehrere Tote gestern bei Brand in der Zeltstadt im Sand

Tausende subsaharische Flüchtlinge und MigrantInnen stecken im Lager Choucha nahe der libyschen Grenze fest – viele fliehen zurück nach Libyen. Hier der Link zu einem kurzen Videoclip einer Reisegruppe über die Ereignisse vorgestern im Flüchtlingscamp Choucha an der tunesisch-libyschen Grenze:

englisch: hier
deutsch: hier
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