Erlasse des Niedersächsichen Ministeriums

1. Erlass vom 6.02.2007: Ausländerrecht: Maßstab für die Berechnung des "gesicherten Lebensunterhalts" im Sinne von Paragraph 2 Absatz 3 Aufenthaltsgesetz
2. Erlass des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 2. Februar 2007: Bleiberecht für langjährig geduldete Flüchtlinge
3. Erlass vom 06.12.2006: Ausländer- und Asylrecht;
   Anordnung zur Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen und zur Aussetzung von Abschiebungen für ausländische Staatsangehörige mit langjährigem Aufenthalt sowie Hinweise zur Rückführung (Bleiberechtsregelung und Abschiebungsstopp)
4. Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen und Aussetzung von Abschiebungen für ausländische Staatsangehörige mit langjährigem Aufenthalt sowie Hinweise zur Rückführung;
   Anordnung nach § 23 (Bleiberechtsregelung) und § 60 a (Abschiebungsstopp) des Aufenthaltsgesetzes
6. Erlass vom 12.10.2006: Durchführung von Petitionsverfahren
7. Erlass vom 23.06.2006: Förderung der Rückkehr und Weiterwanderung von ausländischen Flüchtlingen;
   Starthilfen für Minderheiten aus dem Kosovo
8. Erlass vom 16.03.2006: Kostenübernahme des Landes Niedersachsen bei Abschiebungen
9. Erlass vom 10.02.2006: Förderung der Rückkehr und Weiterwanderung von ausländischen Flüchtlingen
10. Erlass vom 07.02.2006: Förderung der freiwilligen Rückkehr von ausländischen Flüchtlingen,
    Informationsbeschaffungsprojekt „ZIRF-Counselling“
    Dazu: "ZIRF Counselling", "Erläuterung zum formular für Individualfragen
11. Erlass vom 30.1.2006 (NRW): Rückführung von ethnischen Minderheiten nach Kosovo
12. Erlass vom 21.07.2005: Bundeseinhaeitliche Verfahrensweise bei wohnsitzeinschränkenden Auflagen
13. Erlass vom 30.11.2004:
    Durchführung des Bundeserziehungsgeldgesetzes (BErzGG)
14. Erlass vom 16.11.2005. Ermittlungen gegen Kurden aus dem Libanon mit vermutlich türkischer Staatsangehörigkeit
15. Beschlussniederschrift
    über die 175. Sitzung der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder
    am 18./19. November 2004 in Lübeck
16. Erlass vom 07.02.2005, Anwendungshinweise zum Asylverfahrensgesetz und zu § 15a des Aufenthaltsgesetzes
17. Aufnahme jüdischer Emigranten und Emigrantinnen aus der ehemaligen UDSSR. RdErl. vom 06.07.2004
18. Förderung der Rückkehr und Weiterwanderung von ausländischen Flüchtlingen. Rd.ERl. vom 17.05.2004
19. Ausländerrecht, Örtliche Zuständigkeit der Ausländerbehörden, RdErl. vom 05.05.2004
20. Rückführung nach Afghanistan. RdErl. vom 06.01.2004
21. Rückführung von ethnischen Minderheiten und von Kosovo-Albanern in das Kosovo. Expertengespräche zwischen dem Bundesministerium des Innern und UNMIK am 11/12.02.2004. Rd.Erl. vom 23.02.2004
22. Ausstellung und Verlängerung von Ausweispapieren von serbisch-montenegrinischen Staatangehörigen aus dem Kosovo. Rd.Erl. vom 05.02.2004.
23. Erstattung von Abschiebekosten bei Amtshilfe durch andere Länder. Rd.Erl. vom 24.03.2004
24. Förderung der Rückkehr und Weiterwanderung von ausländischen Flüchtlingen. Rd.erl. vom 18.02.2004
25. Rückführungen von ethnischen Albanern und Minderheitenangehörigen in das Kosovo. Rd.ERl. vom 25.06.2004
26. Rückführung der ethnischen Minderheiten und von Kosovo-Albanern in das Kosovo, Expertengespräche zwischen dem BMI und Unmik am 11./.12.02.2004. Runderlaß vom 23.02.2004 (MS Word Dokument)
27. Ausstellung und Verlängerung von Ausweispapieren für serbisch-montenegrinische Staatsangehörige aus dem Kosovo. Runderlaß vom 05.02.2004 (PDF Dokument)
28. Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Staatsangehörig-
    keitsrecht (StAR-VwV) vom 13. Dezember 2003
29. Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes. rd.Erl. vom 11.06.2003
30. Förderung der Rückkehr und Weiterwanderung von ausländischen Flüchtlingen, Rd.Erl. vom 01.07.2003
31. Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes. Rd.ERl. vom 11.06.2003
32. Durchführung des Bundeserziehungsgeldgesetzes.Rd.ERl. vom 22.05.2003
33. Aufenthaltsrechtliche Behandlung von irakischen Flüchtlingen. Rd.ERl. vom 25.03.2003
34. Vollzug von Rückführungen. Rd.Erl. vom 13.05.2003
35. Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes. Rd.Erl. vom 18.03.2003
36. Aufnahme jüdischer Emigranten aus der ehemaligen UDSSR. Rd.Erl. vom 14.03.2003
37. Rückführungen der ethnischen Minderheiten in das Kosovo. Rd.Erl. vom 09.04.2003
38. EU Richtlinie, BESTIMMUNGEN BETREFFEND BESONDERS BEDÜRFTIGE PERSONEN Artikel 17
39. Förderung der Rückkehr und Weiterwanderung von ausländischen Flüchtlingen. RdErl. vom 01.07.2003
40. Aufenthaltsrechtliche Behandlung von jungen Ausländern, deren Eltern Abschiebeschutz nach §51.1 AuslG genießen
41. Anbei Runderlass vom Nds. Innenministerium vom 18.10.2002 über wohnsitzbeschränkende Auflagen bei Aufenthaltsbefugnissen oder Duldung
42. Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport über die Auswirkungen der EU-Osterweiterung auf den Rechtsstatus der Staatsangehörigen der Beitrittsstaaten und für das ausländerbehördliche Verfahren
43. Merkblatt
44. Werkvertragsverfahren - Ansprechpartner
45. Ablaufdiagramm für die ausländerrechtliche Prüfung des Rechtsstatus von Staatsangehörigen aus den Beitrittsstaaten
46. Außerschulische Förderung von nicht mehr Schulpflichtigen; Garantiefonds für den Schul- und Bildungsbereich
47. Rückführung der ethnischen Minderheiten in das Kosovo
    - 09.04.2003
48. Ausländerrecht; Aufenthaltsrechtliche Behandlung von irakischen Flüchtlingen - 25.03.2003
49. Aufnahme jüdischer Emigrantinnen und Emigranten aus der ehemaligen UdSSR; hier: Wohnsitznahme außerhalb der Landeshauptstadt Hannover - 14.03.2003
50. Abschiebung in Krisengebiete - Lageberichte des Auswärtigen Amtes
51. Ausländerrecht; aufenthaltsrechtliche Behandlung von jungen volljährigen Ausländern, deren Eltern/Elternteil Abschiebungsschutz nach § 51 Abs. 1 AuslG genießen und deren Restfamilie ein Bleiberecht im Rahmen des § 31 AuslG erhält bzw. erhalten hat - Verlängerung der Anordnung nach § 54 Satz 2 AuslG - 30.01.2003
52. Erlass vom 30.01.2003 zur Aussetzung der Abschiebung von volljährig gewordenen Kindern (PDF-Datei)
53. Aussetzung der Abschiebung für Angehörige ethnischer Minderheiten aus der Bundesrepublik Jugoslawien während der Wintermonate - 27.01.2003
54. Bericht - Stand: 02.12.2002 - über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Afghanistan
55. Ad hoc-Bericht - Stand: 27.11.2002 - über die asyl- und abschiebungs-relevante Lage in der BR Jugoslawien (Kosovo)