Nach fast drei Jahren dürfen Priscilla und Josephat wieder hier sein wo sie hingehören. Sie sind überglücklich und Frau Baneck ist eine sehr liebevolle Frau, die ihr ganzes Leben umgestellt hat, um die Kinder zu versorgen und vor allem integrieren zu können. Ihre gesamte Familie und ihr Freundeskreis unterstützen sie dabei. » Den ganzen Beitrag lesen…
Liebe Leute,
hier findet sich eine “arbeitsmarktpolitische Empfehlungen aus der Praxis.” Diese Empfehlungen stammen von den im bundesweiten Themennetzwerk Asyl zusammengeschlossenen Entwicklungspartnerschaften der Europäischen Gemeinschaftsinitiative Equal. Eine dieser Entwicklungspartnerschaften ist SAGA (Selbsthilfe, Arbeitsmarktzugang und Gesundheit von Asylsuchenden). Seit dem Jahr 2002 haben die sieben Entwicklungspartnerschaften Erfahrungen im Bereich der Verbesserung des Arbeitsmarktzugangs für Asylsuchende gesammelt. Zu den Asylsuchende zählen auch die langjährig geduldeten MigrantInnen. » Den ganzen Beitrag lesen…
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,uns liegen Informationen vor, dass das Bundesamt in Nürnberg seine Entscheidungspraxis gegenüber Christen aus dem Zentralirak und dem Südirak geändert hat. Das Amt nimmt jetzt eine Gruppenverfolgung gemäß § 60 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz durch nichtstaatliche Akteure an, wenn die Zugehörigkeit zu einer christlichen Glaubensgemeinschaft nachgewiesen werden kann.
Geprüft wird offenbar weiterhin, ob der Nordirak eine inländische Fluchtalternative darstellen kann bzw. ob eine freiwillige Rückreise in den Nordirak möglich ist. Dies kann angenommen werden, wenn dort Angehörige leben, die zur Aufnahme und Unterstützung von Rückkehrern in der Lage sind. Umgekehrt wird es regelmäßig nicht der Fall sein, wenn dort keine Verwandten bekannt sind. » Den ganzen Beitrag lesen…
Stärkeres Unrechtsbewusstsein der Betroffenen erhofft
Inneres/Antwort Berlin: (hib/MVF) Ein stärkeres Unrechtsbewusstsein der Betroffenen und eine daraus resultierende Signalfunktion erhofft sich die Bundesregierung von den Verschärfungen beim Familiennachzug in der Novelle des Zuwanderungsgesetzes. Dies schreibt sie in ihrer Antwort (16/5498) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/5201). Derzeit seien weniger als 20 Ermittlungsverfahren, in denen Zwangsverheiratung eine Rolle spielt, bei den Bundesländern anhängig, heißt es in der Antwort weiter. Warum Ehegatten, die aus Ländern wie den USA, Kanada, Israel oder Japan ihrem Partner in die Bundesrepublik folgen, keinen Sprachtest machen müssen, erklärt die Regierung mit den engen wirtschaftlichen Beziehungen zu diesen Staaten. Der Zuzug der Angehörigen läge hier in “besonderem migrationspolitischen Interesse”. Die Linksfraktion hatte in ihrer Kleinen Anfrage die Verschärfungen beim Familiennachzug kritisiert, da die umzusetzende EU-Richtlinie nicht zu Verschärfungen verpflichte. Die Abgeordneten halten die Regelungen für “verfassungswidrig oder bedenklich”.
Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung gibt die Gesamtzahlen von abgelehnten Visumanträgen für Staaten, in denen es Visum erteilende deutsche Auslandsvertretungen gibt, nicht bekannt. Dies teilt sie in ihrer Antwort (16/5546) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/5355) mit. Die Bekanntgabe dieser Zahlen und anderer statistischer Einzeldaten in Visumangelegenheiten, so die Regierung weiter, könnte nachteilige Auswirkungen auf die bilateralen Beziehungen zu einzelnen Staaten haben und zudem Versuche des Visummissbrauchs begünstigen. Sofern die nachteiligen Auswirkungen nicht zu befürchten seien, würden Informationsersuchen “in begründeten Einzelfällen” durch die Übermittlung ausgewählter statistischer Daten unterstützt.
In einem Rechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig (Aktenzeichen 6 A 172/06) geht es um die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis nach § 26,4 Satz 2 AufenthG i. V. m. § 9, 2 Satz 6 AufenthG für eine Frau, die aufgrund einer attestierten seelischen Erkrankung nicht länger als drei Stunden täglich arbeiten kann.
Unter anderem mit folgenden Themen:
im Anhang finden sich “arbeitsmarktpolitische Empfehlungen aus der Praxis.” Diese Empfehlungen stammen von den im bundesweiten Themennetzwerk Asyl zusammengeschlossenen Entwicklungspartnerschaften der Europäischen Gemeinschaftsinitiative Equal. Eine dieser Entwicklungspartnerschaften ist SAGA (Selbsthilfe, Arbeitsmarktzugang und Gesundheit von Asylsuchenden). Seit dem Jahr 2002 haben die sieben Entwicklungspartnerschaften Erfahrungen im Bereich der Verbesserung des Arbeitsmarktzugangs für Asylsuchende gesammelt. Zu den Asylsuchende zählen auch die langjährig geduldeten MigrantInnen.
Die anliegende Stellungnahme der Entwicklungspartnerschaften bezieht sich auf die geplante gesetzliche Regelung, die langjährig geduldeten Flüchtlingen ein Bleiberecht ermöglichen soll. Vor dem Hintergrund der langjährigen Erfahrungen der verschiedenen Entwicklungspartnerschaften mit Benachteiligungen von Asylsuchenden auf dem Arbeitsmarkt, werden Mängel in der geplanten Bleiberechtsregelung benannt und Empfehlungen zum Abbau der vorhandenen Barrieren und Benachteiligungen für Flüchtlinge auf dem Arbeitsmarkt abgegeben.
Die “arbeitsmarktpolitischen Empfehlungen aus der Praxis” sind am Freitag, 8. Juni dem Innenausschuss des Bundestages übergeben worden, in der Hoffnung, dass diese vor der Verabschiedung des Zuwanderungsänderungsgesetzes und der darin enthaltenen Bleiberechtsregelung Berücksichtigung finden.
vom 8. Juni 2007 als PDF
Zusammengefasste Urteile bzw. Rechtsauskunft vom Verwaltungsgericht Braunschweig bzw. Göttingen bzgl. der Erteilung einer Niederlassungserlaubnis bei eingeschränkter Erwerbstätigkeit, Abschiebungsschutz nach § 60,7 aufgrund fehlender Behandlungsmöglichkeiten psychischer Erkrankungen im Kosovo und dem Widerruf der Flüchtlingseigenschaft.
Bei näherem Interesse können diese gern zugeschickt werden.
Sophia Engelberts
Aktualisierung vom 6.6.:
Der unten genannte Beitrag wurde wegen des tagesaktuellen Geschehens (G8) kurzfristig auf Montag verschoben. Er kann online nachgelesen und angesehen werden: Link
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Die Berliner Abendschau wird am Sonntag, den 3.6.07, um 19.30 einen Beitrag über die Rückkehr von Josephat und Priscilla und die ersten Tage in Berlin ausstrahlen.
Unter anderem enthält der Beitrag Interviews mit den unmittelbar Beteiligten. Für Interessierte sicher eine spannende Sendung!
S.K.