Gefördert mit Mitteln aus dem Meldung vom Montag den 1.10.2007 · noch keine Kommentare
Am 26.09.07 hat der “Themenabend Irak” in Hannover stattgefunden. Den Vortag „Gesundheit und Menschenrechte im Irak” - gehalten vom Referent Dr. Numan S. Ali kann man sich nun bei uns einmal in Englisch (PDF - 0,9 MB) und in Deutsch (PDF - 0,9 MB) herunterladen.
gez. Karim Al-Wasiti
Flüchtlingsrat Niedersachsen
Meldung vom Freitag den 28.09.2007 · 1 Kommentar
Die “Niederschrift über die Dienstbesprechung des Referats 42 … mit den Ausländerbehörden zur Anwendung der gesetzlichen Altfallregelung am 11.09.2007 im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport in Hannover”.
Dieses Protokoll (hier als PDF downloaden 2 MB), in dem das niedersächsische Innenministerium in klandestiner Weise den Ausländerbehörden Leitlinien zur Auslegung von Ermessensspielräumen der gesetzlichen Altfallregelung an die Hand gibt, wurde vom Innenministerium nicht veröffentlicht. Das Protokoll stellt kein Erlass dar, ist also für die Ausländerbehörden keine verbindliche Vorschrift, sondern nur eine “dringende Empfehlung”. Zweifel an dieser Form der Kommunikation scheinen angezeigt: Während andere Bundesländer ihre Erlasse in Internetportalen veröffentlichen, betreibt das niedersächsische Innenministerium weiterhin eine fragwürdige Geheimhaltungspolitik zu Fragen des behördlichen Umgangs mit Flüchtlingen in Niedersachsen, die seinesgleichen sucht.
Meldung vom Freitag den 28.09.2007 · noch keine Kommentare
Laut Information des BMI gilt das Schreiben vom 26.04.07 (pdf) bezüglich der Entscheidungspraxis zum Herkunfstland Irak bis auf weiteres.
Karim Alwasiti
Flüchtlingsrat Niedersachen
Meldung vom Donnerstag den 27.09.2007 · noch keine Kommentare
Der bitte um Veröffentlichung des anliegenden Briefes kommen wir gern nach.
gez. Kai Weber
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Linda Ebbers; Melilla den 26.09.2007 - Seid einer Woche bin ich in der spanischen Enklave Melilla um ein dreimonatiges Praktikum bei der Kinder- und Menschenrechtsorganisation PRODEIN zu machen.
Meldung vom Donnerstag den 27.09.2007 · noch keine Kommentare
Nur jeder vierte Flüchtling ohne Papiere hat in Europa Zugang zu ärztlicher Versorgung, stellt eine Studie fest
DANIELA WEINGÄRTNER - Ein Flüchtling ohne Papiere hat im Krankheitsfall in Belgien die besten Chancen, gesund zu werden. Das staatliche Gesundheitssystem steht jedem offen - theoretisch jedenfalls. In der Praxis überwindet nur jeder zehnte Hilfsbedürftige die bürokratischen Hürden und bekommt einen Arzt zu Gesicht. Deutlich besser ist die Situation in Italien, wo jeder zweite kranke Flüchtling Hilfe findet. » Den ganzen Beitrag lesen…
Meldung vom Mittwoch den 26.09.2007 · 3 Komentare
Am 27.09.2007, wird das Oberverwaltungsgericht Lüneburg ab 9.00 Uhr über die Frage beraten, ob die Ausländerbehörde des Landkreis Hildesheim dem libanesischen Bürgerkriegsflüchtling Ahmed Siala im April 2001 seine Aufenthaltsbefugnis wegnehmen durfte.
Der Fall hat aufgrund der vom Landkreis Hildesheim im Februar 2005 durchgeführten Abschiebung der Frau von Ahmed Siala, Gazale Salame, bundesweit Aufsehen erregt, da die Familie durch diese behördliche Maß-nahme seit zweieinhalb Jahren getrennt ist (siehe hier). Grundsätzliche Bedeutung hat die Entscheidung des OVG Lüneburg jedoch nicht nur im Hinblick auf die Familientrennung, sondern auch in Bezug auf die Frage, ob einem Flüchtling, der fast sein ganzes Leben in Deutschland lebt, bestens integriert und faktisch zum Inländer geworden ist, sein Aufenthaltsrecht in Deutschland auch noch nach 22 Jahren unter Hinweis auf Vorfahren abgesprochen werden kann, die ihn und andere Familienmitglieder angeblich in einem anderen Land registrieren ließen, selbst wenn der Flüchtling von einer solchen Registrierung nichts wusste. » Den ganzen Beitrag lesen…
Meldung vom Mittwoch den 26.09.2007 · noch keine Kommentare
Veranstaltungen zum „Tag des Flüchtlings” am 28.09.2007 in Peine
Sehr geehrte Damen und Herren,
Menschen eine Stimme geben, die sonst nicht gehört werden, das möchten wir am Tag des Flüchtlings, am 28.09.2007.
Wir laden Sie ein, Flüchtlingen ihr Ohr zu schenken. Am 28.September werden von 9.00-18.30 Uhr bekannte Peiner Persönlichkeiten Flüchtlingen ihre Stimme leihen. Sie werden vor der Jakobikirche in der Fußgängerzone Erfahrungsberichte von Flüchtlingen vorlesen. An einem Stand können Sie sich über die Situation von Flüchtlingen und über das neue Bleiberecht informieren.
Den Tag des Flüchtlings beschließen wir mit einem ökumenischen Gottesdienst um 19.00 Uhr in der St.-Jakobi-Kirche.
Am Vorabend, am 27.09.2007 um 19.30 im Friedrich-Spee-Haus, Schlossstr. 10 laden wir Sie zu einem Abend mit Kai Weber, dem Geschäftsführer des niedersächsischen Flüchtlingsrates ein. Der Abend steht unter dem Titel „Integrieren oder Ausgrenzen? Perspektiven für Flüchtlinge” Es wird um das Leben von Flüchtlingen in Niedersachsen und um die niedersächsische Flüchtlingspolitik gehen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Frauke Lieberum (Pastorin)
gez. Gerhard Nolte (Geschäftsführer)
Meldung vom Montag den 24.09.2007 · noch keine Kommentare
Anlässlich einer Anfrage aus Niedersachsen hier als pdf, ein Schreiben des GK der Republik Serbien zu Passfragen von Roma und Ashkali aus Serbien.
gez. Nicolaus v.Holtey
Meldung vom Montag den 24.09.2007 · noch keine Kommentare
Eine kongolesische Asylbewerberin hat versucht, sich in der Ausländerbehörde in Syke zu erhängen. Bis zu 15 Menschen sollen zugesehen haben. In den letzten Jahren haben sich mehrere Flüchtlinge in der Bremer Umlandgemeinde das Leben genommen.
Roland Springborn kann es immer noch nicht glauben: Als der Mitarbeiter einer Arbeitsloseninitiative am vorvergangenen Freitag gegen zehn Uhr das Verwaltungsgebäude des Landkreises Diepholz in Syke betrat, sah er, wie eine Afrikanerin versuchte, sich mit ihrem Schal an einem in Kopfhöhe an der Wand angebrachten Heizkörper zu erhängen. “Zehn bis fünfzehn Personen standen um sie herum und haben zugesehen - aber kein Einziger hat was unternommen,” sagt Springborn. Er selbst schritt ein und löste den Schal der um sich schlagenden Frau, eine junge Russlanddeutsche kam ihm zu Hilfe und hielt die Afrikanerin fest. “Die Frau war völlig außer sich und warf sich mehrfach auf den Boden”, sagt Springborn. “Wir haben sie dann ins Treppenhaus geführt und versucht sie zu beruhigen.” Sie habe dabei immerzu von ihrem Mann gesprochen, erinnert sich Springborn. » Den ganzen Beitrag lesen…
Meldung vom Mittwoch den 19.09.2007 · noch keine Kommentare
Wortlaut der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Georgia Langhans und Filiz Polat (GRÜNE), eingegangen am 19.06.2007
Kirchenasyl - Humanität contra Abschiebemaschinerie
Die Ökumenische Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche e.V. definiert Kirchenasyl wie folgt: „Kirchenasyl ist die zeitlich befristete Aufnahme von Flüchtlingen ohne legalen Aufenthaltsstatus, denen bei Abschiebung in ihr Herkunftsland Folter und Tod drohen oder für die mit einer Abschiebung nicht hinnehmbare soziale, inhumane Härten verbunden wären. Während des Kirchenasyls werden alle in Betracht zu ziehenden rechtlichen, sozialen und humanitären Gesichtspunkte geprüft. In vielen Fällen gelingt es nachzuweisen, dass » Den ganzen Beitrag lesen…
