Im Rahmen des europäischen Flüchtlingsfonds führen wir seit dem Jahr 2000 Maßnahmen zur Verbesserung der Aufnahme von Flüchtlingen in Niedersachsen durch.
Bis zum Ende des Jahres 2008 ist es uns gelungen, gemeinsam mit weiteren in der Flüchtlingsarbeit aktiven Organisationen ein „Netzwerk für Flüchtlinge in Niedersachsen“ aus der Taufe zu heben und zu einem aktiven, aus der flüchtlingspolitischen Szene nicht mehr wegzudenkenden Hand-lungsinstrument und Diskussionsforum weiterzuentwickeln, das die niedersächsische Flüchtlingspolitik kritisch begleitet und im Sinne einer Verbesserung der Aufnahmebedingungen weiterzuentwickeln sucht. Zu diesem Netzwerk gehören folgende Organisationen:
- Diözesan-Caritasverbände Osnabrück und Hildesheim
- kargah e.V. Hannover
- IBIS e.V. Oldenburg
- Verein Niedersächsischer Bildungsinitiativen e.V.
- Netzwerk für traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen e.V.
- Arbeitsgemeinschaft MigrantInnen und Flüchtlinge e.V.)
Um auf die niedersächsische Flüchtlingspolitik mit angemessenen Maßnahmen reagieren zu können, haben wir auch im Rahmen des EFF III den Zuschlag für die Durchführung eines dreijährigen Projektes (bis Ende 2010) erhalten.
Ein zentrales Thema im Netzwerk ist die Aufnahme von Flüchtlingen in den zentralen niedersächsischen Aufnahmeeinrichtungen. Bereits im Januar 2008 führten wir eine Anhörung zur niedersächsischen Lagerunterbringung in Oldenburg durch, auf der viele Flüchtlinge und Organisationen ihre Kritik an der Unterbringungspolitik der Landesregierung artikulierten, während die Landesregierung es bei einer schriftlichen Erklärung bewenden ließ und die Leitung der niedersächsischen Aufnahmeeinrichtungen leider (und notgedrungen?) durch Abwesenheit glänzte.
Immerhin stieß diese Anhörung, befördert und unterstützt durch den Leiter des Bundesamts in Oldenburg, weitere Diskussionen an und mündete schließlich in mehreren Gesprächsrunden, die das Netzwerk gemeinsam mit dem Bundesamt 2009 in Bramsche, Oldenburg, Braunschweig und 2010 in Hannover durchführte. Das Ziel dieser Gespräche ist die gemeinsame Erörterung von Möglichkeiten einer pragmatischen Verbesserung der Aufnahmebedingungen in Niedersachsen jenseits der grundsätzlichen Debatte um eine – vom Netzwerk auch weiterhin eingeforderte – dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen.
Themen wie die Verteilung bestimmter Flüchtlingsgruppen, der Umgang mit Härtefällen, die frühzeitige Erfassung so genannter „vulnerable groups“, die Aufnahme irakischer Flüchtlinge, die Abläufe im Dublin II – Verfahren, Aufenthaltsbeschränkungen etc. konnten gemeinsam besprochen und in mancher Hinsicht auch im Sinne der Flüchtlinge positiv beeinflusst werden, wobei allen Beteiligten klar war, dass die Prämisse der Landesregierung, Flüchtlinge im laufenden Verfahren nicht zu integrieren, allen Ansätzen für Verbesserungen enge Grenzen setzt.
Die Arbeit im EFF-Projekt beschränkt sich allerdings nicht auf die Thematisierung der Unterbringung und Erstaufnahme von Flüchtlingen. Darüber hinaus haben wir u.a.
- Informationsschriften und Faltblätter zu Dublin II, Widerrufsverfahren und Härtefallverfahren erstellt und verbreitet,
- die Umsetzung der gesetzlichen Bleiberechtsregelung sowie der Beschlüsse der Innenministerkonferenz kritisch begleitet,
- eine Reihe von Seminaren und Fachveranstaltungen durchgeführt,
- Treffen der in der Flüchtlingsarbeit aktiven Initiativen und Beratungsstellen organisiert und
- ein umfassendes Beratungsangebot für Flüchtlinge bereit gehalten.
Kontakt zum EFF-Netzwerk “Flüchtlingshilfe in Niedersachsen” :
a) Allgemein / Projekte
Kai Weber
Tel. 05121 – 10 26 83
Mail: kw@nds-fluerat.org
b) vulnerable Groups / Einzelfälle
Karin Loos
Tel. 05121 – 10 26 86
Mail: kl@nds-fluerat.org
SOLIDARITÄT KOSTET GELD! Daher bitten wir um Spenden für die politische und soziale Unterstützung von Flüchtlingen sowie von anderen Migrantinnen und Migranten, die in Bedrängnis geraten sind: Flüchtlingsrat Niedersachsen - Konto 4030 460 700 - GLS Gemeinschaftsbank eG - BLZ 430 609 67 - Zweck: Spende, oder werden Sie Fördermitglied im Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.!
