From Penteker at T-Online.de Wed May 7 22:18:00 2008 From: Penteker at T-Online.de (Dr. med. Gisela Penteker) Date: Thu May 8 10:27:35 2008 Subject: [Gazale-Salame] Besuch in Izmir Message-ID: <1Jtq5U-0jck6s0@fwd28.aul.t-online.de> Liebe UnterstützerInnen, Im Anhang ist der Bericht über meinen Osterbesuch bei Gazale in Izmir. Mit freundlichen Grüßen Gisela Penteker -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : Gazale.doc Dateityp : application/msword Dateigröße : 2583552 bytes Beschreibung: nicht verfügbar URL : http://www.nds-fluerat.org/pipermail/gazale-salame/attachments/20080507/b5fe036d/Gazale-0001.doc From kai.weber at nds-fluerat.org Fri May 9 12:05:49 2008 From: kai.weber at nds-fluerat.org (kai weber) Date: Fri May 9 12:13:48 2008 Subject: [Gazale-Salame] =?utf-8?q?=5BFwd=3A_=5BFluechtlingsraete=5D_Erla?= =?utf-8?q?ss_NRW_zur_bundesgesetzlichen_Bleiberechtsregelung=2C_Antragste?= =?utf-8?q?ller_mit_ungekl=C3=A4rter_Staatsangeh=C3=B6rigkeit=5D?= Message-ID: <482421FD.3060006@nds-fluerat.org> Nachfolgend übersende ich einen Erlass aus Nordrhein-Westfalen zur Problematik des Ausschlusses von Personen aus der Bleiberechtsregelung wegen eines ehemaligen (angeblichen) "Täuschungsverhaltens". Der Erlass verdeutlicht, dass man mit der Problematik der Mahalmi auch anders umgehen kann als dies das nds. Innenministerium tut. Selbst wenn den Eltern ein "Täuschungsverhalten" unterstellt werden kann, erscheint es politisch mehr als fragwürdig, nach jahrzehntelangem Aufenthalt auf deren Abschiebung zu bestehen und die hier aufgewachsenen Kinder und Kindeskinder dafür in Mithaftung zu nehmen. Derartige Formen der "Sippenhaft" sind im Strafrecht unzulässig, im Verwaltungsrecht - gerade gegenüber Mahalmi - nach wie vor gängige Praxis. gez. Kai Weber -------- Original-Nachricht -------- Betreff: [Fluechtlingsraete] Erlass NRW zur bundesgesetzlichen Bleiberechtsregelung, Antragsteller mit ungeklärter Staatsangehörigkeit Datum: Fri, 9 May 2008 09:55:27 +0200 Von: Jürgen König - Flüchtlingsrat NRW e.V. An: Liebe KollegInnen, anbei der Erlass des Innenministeriums NRW vom 11.4.2008 zur bundesgesetzlichen Bleiberechtsregelung betreffend Antragsteller mit ungeklärter Staatsangehörigkeit. Diese sollen ein Bleiberecht erhalten können, wenn sie „ihr – ehemaliges – Täuschungsverhalten aufgeben und bereit sind sowohl an der Feststellung ihrer wahren Identität als auch an der Beschaffung von Passpapieren mitzuwirken.“ Und natürlich die weiteren Voraussetzungen vorliegen. Der Erlass betrifft auch im besonderen Maße staatenlose Libanesen der zweiten und dritten Generation, die eine Duldung besitzen. Viele Grüße Jürgen König Referent Internet und Medien _________________________ Flüchtlingsrat NRW e.V. Bullmannaue 11 45327 Essen Telefon: 0201/89908-0 Telefax: 0201/89908-15 Email: koenig@frnrw.de Internet: www.frnrw.de Einkaufen für den Flüchtlingsrat NRW e.V.: http://frnrw.spendenshop.at Sachspenden bei Ebay versteigern lassen: Socialbay -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : 11.04.2008 Bleiberecht - Antragsteller mit ungeklärter Staatsangehörigkeit.pdf Dateityp : application/pdf Dateigröße : 378143 bytes Beschreibung: nicht verfügbar URL : http://www.nds-fluerat.org/pipermail/gazale-salame/attachments/20080509/8632f2d8/11.04.2008Bleiberecht-AntragstellermitungeklrterStaatsangehrigkeit-0001.pdf -------------- nächster Teil -------------- _______________________________________________ fluechtlingsraete mailing list fluechtlingsraete@asyl.org http://www.asyl.org/mailman/listinfo/fluechtlingsraete From kai.weber at nds-fluerat.org Thu May 29 14:05:55 2008 From: kai.weber at nds-fluerat.org (kai weber) Date: Thu May 29 14:19:20 2008 Subject: [Gazale-Salame] Besprechung am 11.06.2008 um 17.30 Uhr in Hildesheim Message-ID: <483E9C23.2050807@nds-fluerat.org> Liebe Kollegen/innen, Freunde/innen, Unterstützer/innen von Gazale Salame, seit unserem letzten Treffen ist einige Zeit vergangen. Unsere damalige Hoffnung, das niedersächsische Innenministerium werde unter dem Druck der öffentlichen Meinung einlenken und eine gesichtswahrende Perspektive für eine Familienzusammenführung in Deutschland eröffnen, hat sich leider nicht erfüllt. Knallhart besteht der Innenminister weiterhin darauf, dass eine Familienzusammenführung nur in der Türkei in Frage käme. Vom 4. - 6. Juli ist der Tag der Niedersachsen in Winsen an der Luhe. Am 4.7. wird der Innenminister Uwe Schünemann dabei sein, am 5.7. der Ministerpräsident. Die Integrationsbeauftragte des Landes wird über den gesamten Zeitraum mit einem Zelt auf dem Gelände vertreten sein. Es gibt also genug Möglichkeiten, das politische Gespräch mit den Verantwortlichen zu suchen und ggfs. weitere öffentliche Aktionen vorzubereiten. Diese und ggfs. weitere Unterstützungsaktivitäten für Gazale Salame unddie mit ihr in der Türkei lebenden Kinder sowie für Ahmed Siala und die hier lebenden Kinder wollen wir gern mit allen Interessierten diskutieren. Termin: 11. Juni 2008 Zeit: 17.30 Uhr Ort: Geschäftsstelle des Flüchtlingsrats, Langer Garten 23 B, 31137 Hildesheim Beste Grüße Kai Weber und Karim Al Wasiti