6 Aufenthaltserlaubnis nach § 25b AufenthG

Durch das Gesetz durch Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung gibt es seit   01.08.2015 erstmals eine sog. „stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung“. Das bedeutet, wenn ein Flüchtling mit einer Duldung, der seit längerer Zeit in Deutschland wohnt, unter bestimmten Voraussetzungen eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25b AufenthG wegen „nachhaltiger Integration“ erhalten soll. Das bedeutet, dass im Regelfall eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden muss und dies nur im Ausnahmefall nicht geschehen soll.[1]

[1] Vgl. Gesetzesbegründung Drucksache 18/4097, 25.02.2015, S. 42.

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