Leitfaden für Flüchtlinge in Niedersachsen

Der Leitfaden des Flüchtlingsrats Niedersachsen (Stand: 31.12.2015) stellt den Versuch dar, das Asylverfahren sowie die aufenthalts- und sozialrechtliche Situation von Flüchtlingen je nach Status möglichst verständlich und zusammenhängend darzustellen. Ergänzungen, Korrekturhinweise und Anregungen sind erwünscht.

Um die Online-Version des Leitfadens zu benutzen, klicken Sie einfach auf die einzelnen Kapitel und Unterkapitel (siehe Spalte links).

Als PDF (ggf. zum Ausdruck)  finden Sie hier:

Inhaltsübersicht Gesamtleitfaden

Gesamtleitfaden (über 300 Seiten)

1 Der Beginn des Asylverfahrens

2 Die Anhörung

3 Wer bekommt Asyl

4 Der Bescheid des Bundesamtes

5 Das Gerichtsverfahren

6 Aufenthaltserlaubnis nach § 25b AufenthG

7 Aufenthaltserlaubnis nach § 25a AufenthG

8 Aufenthaltserlaubnis nach § 18a AufenthG

9 Perspektiven nach negativem Abschluss eines Asylverfahrens

10 Flüchtlinge mit Aufenthaltsgestattung (im Asylverfahren)

11 Flüchtlinge mit Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 1 oder Abs. 2 Satz 1 Alternative 1 AufenthG Asylberechtigte und GFK-Flüchtlinge

12 Flüchtlinge mit Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 2 Satz 1, Alternative 2 AufenthG (subsidiär Schutzberechtigte)

13 Flüchtlinge mit Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 3 AufenthG (national Schutzberechtigte)

14 Flüchtlinge mit Aufenthaltserlaubnis nach §§ 25 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 AufenthG

15 Flüchtlinge mit Aufenthaltserlaubnis nach § 23 Abs. 1 und § 23 a AufenthG

16 Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 23 Abs. 1 AufenthG oder nach § 23 Abs. 2 AufenthG und andere (Bürger-)Kriegsflüchtlinge

17 Flüchtlinge mit Duldung

18 Hinweise für andere Flüchtlingsgruppen

Das Projekt wird unterstützt vom Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF), dem Niedersächsisches Ministerium für Soziales sowie der UNO-Flüchtlingshilfe. Wir danken Dr. Barbara Weiser vom DICV Osnabrück, die es auf sich genommen hat, den  Leitfaden von Grund auf neu zu strukturieren und auf den neuesten rechtlichen Stand zu bringen.

Eine schöne Kurzübersicht des nds. MI zur Rechtsstellung von Flüchtlingen, die in Deutschland Schutz erhielten oder im Rahmen offizieller Programme aufgenommen wurden, findet sich hier: Übersicht Flüchtlingsgruppen Rechtsstellung und Status, Stand: 25.05.2016

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Ergänzende Infos

Erstinformation für Asylbewerber_innen: Diese Erstinformation gibt einen Überblick über die ersten Schritte im Asylverfahren und zeigt Persepektiven für die Arbeitsmarktintegration auf. Es soll beantworten, welche Entscheidungen bei einem Asylverfahren möglich sind und welche Möglichkeiten sich daraus jeweils ergeben.

Beratung zum Asylverfahren: Der Informationsverbund Asyl gibt seit Jahren eine Information zur Anhörung im Asylverfahren in verschiedenen Sprachen heraus. Seit November 2014 stellt auch das BAMF selbst Informationsschriften in verschiedenen Sprachen zum Verfahren bereit. Schließlich hier noch ein Hinweisblatt des BAMF zur Bestimmung der vom Flüchtling gesprochenen Sprache mit Übersetzungen.

Empfehlenswert ist auch ein Informationsfilm des Kölner Flüchtlingsrats, derauf die Anhörung vorbereiten soll. Er steht in 10 Sprachen zur Verfügung. Der Film ist im Rahmen einer Initiative des Kölner Flüchtlingsrats e.V. und verschiedener Kölner Filmemacher*innen und Produzent*innen entstanden. Ziel ist es, Flüchtlinge darin zu unterstützen, zentrale Informationen für ihr Asylverfahren zu bekommen.

Der Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt hat ebenfalls einige Hinweise veröffentlicht, was bei der Anhörung zu beachten ist und welche Rechte geflüchtete Menschen haben:

Der Fragenkatalog des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (auch großes Interview genannt) mit den Fragen, die Flüchtlingen bei der Anhörung gestellt werden, findet sich auch der Seite des Frankfurter Netzwerks konkrete Solidarität, mit Übersetzung in die Sprachen englisch, französisch, russisch und oromo.

Hilfreich sind auch die Informationsblätter von Rechtsanwalt Henning J. Bahr:

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge: Für Vormünder und Begleitpersonen von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (umF) hat der Flüchtlingsrat Thüringen eine Arbeitshilfe entwickelt mit dem Titel: Die Vorbereitung auf die Anhörung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen im Asylverfahren

Härtefälle: Erste Informationen zur Arbeit der Härtefallkommission, den Kriterien der Entscheidungsfindung, Nichtannahmegründen, etc. sind in einer Broschüre des Innenministeriums zu finden. Darüber hinaus gibt es hier einen informativen Leitfaden von fairbleib und Flüchtlingsrat zum Härtefallverfahren.
Achtung! Hier die zum 1.1.2016 in Kraft tretende neue Härtefall-VO als Lesefassung.

Die Anschriftenliste der Mitglieder der Härtefallkommission finden Sie in der Mitgliederliste.

Widerrufsverfahren: Das vom Netzwerk Flüchtlingshilfe Niedersachsen und von der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege und dem herausgegebene Infoblatt zum Widerrufsverfahren findet sich hier. (Nicht autorisierte Übersetzungen in englischer, französischer und türkischer Sprache dienen nur zur Orientierung.)

Arbeitserlaubnisrecht für Flüchtlinge und MigrantInnen: Unser  Leitfaden ist nun online. siehe auch:

IQ-Veröffentlichungen:

Der Flüchtlingsrat Niedersachsen ist für seine Arbeit auf Spenden angewiesen. Unterstützen Sie uns: - Konto 4030 460 700 - GLS Gemeinschaftsbank eG - BLZ 430 609 67 - Zweck: Spende, oder werden Sie Fördermitglied im Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.! Spenden an den Flüchtlingsrat sind steuerlich absetzbar.