Meldung vom Dienstag den 17.08.2010 - Abgelegt unter: Aktuelles - Kommentare deaktiviert
“Aserbeidschan blockiert die Rückkehr”
Von Rachel Wahba
Hamburger Abendblatt 13. August 2010, 06:00 Uhr
Rundschau-Interview mit dem Geschäftsführer des Landesflüchtlingsrates zum Fall Slawik C.
Harburg. Am 28. Juni wurde Slawik C. im Kreishaus in Winsen festgenommen und in Abschiebehaft nach Hannover-Langenhagen gebracht. Dort erhängt sich der 58 Jahre alte Mann, der seit fast elf Jahren mit Ehefrau und Sohn in Jesteburg lebte, am 2. Juli. Der Flüchtlingsrat Niedersachsen erhob schwere Vorwürfe gegen die Ausländerbehörde des Landkreises. Sie habe sich, um den Mann abschieben und seine Akte endlich abschließen zu können, rechtswidrig Passersatzpapiere (PEP) besorgt. Vor diesem Hintergrund fragte die Rundschau den Geschäftsführer des Flüchtlingsrates zur Abschiebepraxis in Niedersachsen.
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Meldung vom Donnerstag den 12.08.2010 - Abgelegt unter: Aktuelles - Kommentare deaktiviert
An dieser Stelle dokumentieren wir die Antwort der niedersächsischen Landesregierung auf die kleine Anfrage von Filiz Polat (GRÜNE) zur Situation von Unbegleiten Minderjährigen Flüchtlingen (UMF) im Bundesland. Die aktuelle Anfrage (Drs. 16/2631) schließt an eine Anfrage zu UMF aus dem Juli 2008 (Drs.16/585) an.
Es ist darauf hinzuweisen, dass die statistischen Daten (insbesondere zu den Fragen 1 – 4) keinen vollständige Überblick bieten können, da nicht alle lokalen Jugendämter der für die Erhebung zuständigen AG der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsen ihre Daten zugesendet haben.
16-2631
Meldung vom Donnerstag den 12.08.2010 - Abgelegt unter: Veranstaltungen - Kommentare deaktiviert
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, Kolleginnen und Kollegen,
wir möchten sie herzlich einladen zu einer Veranstaltung mit Kai Weber vom Flüchtlingsrat Niedersachsen
am 19. August 2010 – 20.00 Uhr im Ratskeller in Lüchow
Vortrag und Diskussion zur rechtlichen Situation von „Geduldeten“
Kai Weber wird in einem Referat zur rechtlichen Situation von Flüchtlingen informieren und auf aktuelle Themen, wie z.B. Abschiebehaft, unzulässige Gebühren für Reiseerlaubnisse und die Situation von abgeschobenen Flüchtlingen in ihren Herkunftsländern eingehen. In einer anschließenden Diskussionsrunde können Fragen zu dieser Thematik beantwortet werden.
Die Veranstaltung ist die Dritte in der Veranstaltungsreihe „Migration und Integration – Bleiberecht statt Duldung“ und wird organisiert durch den Verein Kinder KINDER e.V. in Kooperation mit der Stiftung Leben & Umwelt der Heinrich Böll Stiftung Niedersachsen. Wir wünschen uns eine rege Beteiligung zu diesem brandaktuellen Thema.
„Wir haben unser Zuhause und damit die Vertrautheit des Alltags verloren. Wir haben unseren Beruf verloren und damit das Vertraute eingebüßt, in dieser Welt irgendwie von Nutzen zu sein. Wir haben unsere Sprache verloren und mit ihr die Natürlichkeit unserer Reaktionen, die Einfachheit unserer Gebärden und den ungezwungenen Ausdruck unserer Gefühle…– das bedeutet den Zusammenbruch unserer Privaten Welt“
Hannah Arendt
In Deutschland leben ca. 100 000 Flüchtlinge, die lediglich im Besitz einer Duldung sind. Eine Duldung, die in der Regel alle 3 Monate verlängert wird, dient ausschließlich dazu, dem Ausländer zu bescheinigen, dass von einer Durchsetzung der bestehenden Ausreisepflicht für den genannten Zeitraum abgesehen wird.
Auch im Landkreis Lüchow-Dannenberg leben Ausländer seit bis zu 20 Jahren mit einer Duldung. Ihre Kinder sind hier aufgewachsen oder geboren und haben teilweise eigene Familien gegründet.
Menschen, die an der Unterstützung von Flüchtlingen interessiert sind können sich auch beim Verein Kinder KINDER e.V. über die Arbeit informieren:
Tel.: 0 58 41 – 97 38 92, Fax: 05841 – 97 49 33
ikforum@kinderkinderev.de, www.kinderkinderev.de
Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Höft
Kinder KINDER e.V.
Interkulturelles Forum Lüchow-Dannenberg
Tarmitzer Straße 53
29439 Lüchow (Wendland)
Tel: (0 58 41) 97 38 92
Fax:(0 58 44) 97 63 04
E-Mail: ikforum@kinderkinderev.de
www.kinderkinderev.de
Meldung vom Dienstag den 10.08.2010 - Abgelegt unter: Aktuelles - Kommentare deaktiviert
Vom 17. bis zum 21.11.2010 findet die 8. bundesweite Jugendliche Ohne Grenzen – Konferenz in Hamburg statt. Geduldete Jugendliche sagen zur Innenministerkonferenz in Hamburg: „Wir sind gekommen, um zu bleiben – und gehen nicht mehr weg!“
Du sagst auch I ♥ BLEIBERECHT!: Dann melde dich an, verlinke uns und leite diese Email weiter.
88.000 geduldete Flüchtlinge und mehrere 100.000 Menschen ohne Papiere haben momentan Angst vor ihrer Abschiebung. Bei der Innenministerkonferenz (IMK) in Hamburg, die zeitgleich zu unserem Treffen stattfinden wird, wird über deren Zukunft entschieden: Abschiebung oder Bleiberecht. Mehr als die Hälfte der Geduldeten lebt seit länger als 6 Jahren in der BRD, trotzdem droht die „Rückführung“, also Abschiebung. Z.B. werden momentan Sammelabschiebungen von Roma in den Kosovo durchgeführt, auch obwohl diese zum Teil schon seit 20 Jahren in Deutschland leben. Im Kosovo drohen ihnen Ausgrenzung und eine Leben auf der Müllhalde.
Darum werden wir – Kinder, junge und alte Menschen und Flüchtlinge von Jugendliche Ohne Grenzen – zeitgleich zur IMK für ein echtes Bleiberecht demonstrieren. Unter dem Motto „Wir sind gekommen, um zu bleiben – und gehen nicht mehr weg!“ veranstalten wir unsere 8. Jugendkonferenz und wählen den „Abschiebeminister 2010“. In einem breiten Bündnis lädt JOG am 17.11.2009 zur Demo im Hamburg ein, mehrere Tausend Menschen werden erwartet.
Die Innenministerkonferenz hat bereits 2006 eine Bleiberechtsreglung beschlossen, die an der Lage dieser Menschen nicht viel geändert hat. Es werden zwar unentwegt Versprechen gemacht, doch wird eine dauerhafte Lösung des Problems nicht erstrebt.
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Meldung vom Freitag den 6.08.2010 - Abgelegt unter: Aktuelles - Kommentare deaktiviert
Die Rechtsberaterkonferenz der mit den Wohlfahrtsverbänden und dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen zusammenarbeitenden Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten hat einen umfassenden Katalog mit Forderungen zur Reform von Asyl-, Aufenthalts-, Sozial- und Staatsangehörigkeitsrecht erarbeitet.
Forderungskatalog RBK 5-8-10.
Meldung vom Donnerstag den 5.08.2010 - Abgelegt unter: Aktuelles - Kommentare deaktiviert
Nachfolgend ein Bericht von dpa zur Zukunft des Grenzdurchgangslagers Friedland, in dem nach den Plänen des Landes zukünftig auch Asylbewerber/innen untergebracht werden sollen. Eine Kritik des Flüchtlingsrats Niedersachsen zu den vom Land verfolgten Plänen findet sich bereits in unserer Presseerklärung vom 18. Juni (s. Anlage).
Bislang weigert sich das BAMF, nach Friedland umzuziehen und dort eine Erstanhörung durchzuführen. Offenbar deshalb trifft sich Innenminister Uwe Schünemann am 23. August mit dem Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge.
Der Flüchtlingsrat bleibt bei seiner Einschätzung, dass Flüchtlinge nach den innerhalb von drei Wochen zu erledigenden Formalitäten der Erstaufnahme am besten dezentral untergebracht werden sollten. Dies ist nicht nur aus integrationspolitischen und humanitären Gründen angezeigt, sondern spart auch viel Geld, da eine zentrale Unterbringung das Zwei- bis Dreifache an Kosten verursacht.
gez. Kai Weber » Den ganzen Beitrag lesen…
Meldung vom Mittwoch den 4.08.2010 - Abgelegt unter: Aktuelles - Kommentare deaktiviert
Human Rights Watch hat mit Datum vom 02. August 2010 eine Chronologie der Gewalt zwischen Januar und Juli 2010 in Ruanda erstellt. Die Dokumentation ist in englischer und französischer Sprache abrufbar.
Meldung vom Mittwoch den 4.08.2010 - Abgelegt unter: Aktuelles - Kommentare deaktiviert
Im März 2010 wurde eine geochemische Studie des “Institute of Geography and Earth Sciences” der University of Wales zur Bleibelastung des Bodens in den Lagern Cesmin Lug und Osterode sowie in der Roma Mahalla vorgestellt. Daraus geht hervor, dass auch das Gebiet der Roma-Mahalla stark mit Blei belastet ist (wenn auch deutlich weniger als in den Camps Cesmin Lug und Osterode).
Interessant sind vor allem die Schlussfolgerungen der Autoren bezüglich der Roma Mahalla. Die Umsiedlung der Roma aus den bleiverseuchten Camps wird als sinnvolle Maßnahme angesehen, allerdings nur unter der Voraussetzung, dass dort weder Gemüse angebaut wird noch Tiere gehalten werden. Empfohlen wird, alle nicht mit Häusern, Straßen oder Gehwegen bebauten Flächen in der Mahalla (also vor allem die Gärten) mit Plastersteinen oder Betonplatten zu bedecken. Alternative wäre eine umfangreiche Sanierung des gesamten Gebietes. » Den ganzen Beitrag lesen…
Meldung vom Montag den 2.08.2010 - Abgelegt unter: Aktuelles, Pressemitteilungen - Kommentare deaktiviert
Der Flüchtlingsrat Niedersachsen hat enttäuscht auf die Stellungnahme des niedersächsischen Innenministeriums reagiert, das “keine Hinweise auf Versäumnisse, die zu fehlerhaften Entscheidungen gegenüber Slawik K. geführt haben”, zu erkennen vermag. Nachdem das Innenministerium zunächst drei Wochen brauchte, um sich die Akte vorlegen zu lassen, nimmt es nun die beteiligten Behörden in Bausch und Bogen in Schutz und bestreitet Sachverhalte, die vom Landrat des Landkreis Harburg, Joachim Bordt, bereits öffentlich eingeräumt wurden. » Den ganzen Beitrag lesen…
Meldung vom Montag den 2.08.2010 - Abgelegt unter: Aktuelles - Kommentare deaktiviert
Auf der Homepage der Wochenzeitung “Der Freitag” erschien am 29.07.2010 ein Interview mit Sami Kurteshi, dem Obmann für Menschenrechte im kosovarischen Parlament, in dem er sich zur Situation der zurückkehrenden bzw. abgeschobenen Roma im Kosovo äußert. Hier das Interview im Wortlaut:
„Ich sehe nicht, wie dieser Staat helfen könnte“
Der Obmann für Menschenrechte im kosovoarischen Parlament erklärt, warum er die Roma nicht schützen kann » Den ganzen Beitrag lesen…
