Meldung vom Donnerstag den 9.04.2009 - Abgelegt unter: Aktuelles - Keine Kommentare »
Deutschland hat im Rahmen der UN – Konvention gegen Rassismus kürzlich seinen Staatenbericht zu den Aktivitäten gegen Rassismus in Deutschland vorgelegt.
Das Forum Menschenrechte, zudem u.a. auch PRO ASYL und Amnesty International gehören, hat zu
diesem Bericht einen Schattenbericht erstellt und der UNO vorgelegt. Die UNO hat der Bundesregierung die Umsetzung mehrerer Forderungen aus diesem Schattenbericht nahe gelegt.
Den Schattenbericht findet ihr hier.
Meldung vom Montag den 6.04.2009 - Abgelegt unter: Aktuelles - 1 Kommentar »
von Michael B. Berger
“Celle. „”Was sollen wir nur machen, meine Alla kann seit 2004 weder lesen noch schreiben ” aber ohne den Deutschtest geht gar nichts”, sagt Ivan Michel. Der 52-jährige Spätaussiedler, der in einer kleinen Wohnung in Ovelgönne im Kreis Celle lebt, ist völlig ratlos. Zwar haben er und seine beiden Kinder seit 2007 einen deutschen Pass. Doch seine Frau Alla, eine 48-jährige Russin, soll das Land verlassen, weil sie den Sprachtest nicht schafft, der nach deutschem Gesetz Voraussetzung für eine Familienzusammenführung ist. » Den ganzen Beitrag lesen…
Meldung vom Montag den 6.04.2009 - Abgelegt unter: Aktuelles - Keine Kommentare »
Nachfolgend ein Artikl aus der heutigen HAZ zum Entwurf einer neuen EU-Richtlinie, die weitgehende Lockerungen der staatlichen Diskriminierung von Asylbewerbern/innen im Bereich des Leistungsrechts (Gleichstellung mit HArtz IV – Empfängern) und im Bereich des Arbeitserlaubnisrechts (Reduzierung der Zeit des Arbeitsverbots auf sechs Monate) zum Ziel hat. Wie den politischen Kommentaren zu entnehmen ist, will die Bundesregierung den Vorschlag wohl nicht mittragen…
gez. Kai Weber
EU will Hartz IV auch für Asylbewerber
Von Alexander Dahl “Berlin„ Asylbewerber in Deutschland könnten womöglich schon von Mai an Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen haben. Dies sieht eine Richtlinie der EU-Kommission vor, die am 6. Mai verabschiedet werden soll. Das Bundessozialgericht hat erst Ende 2008 entschieden, dass Asylbewerber keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II haben. Die geplante Neuregelung hat der französische Kommissar für Justiz, Jacques Barrot, unter dem Titel “Zur Festlegung von Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerbern” ausarbeiten lassen.
» Den ganzen Beitrag lesen…
Meldung vom Freitag den 3.04.2009 - Abgelegt unter: Aktuelles - Keine Kommentare »
Die Save-Me-Kampagne Hannover ist vor Kurzem gestartet. Für den Erfolg der SAVE-ME Kampagne benötigen wir in Hannover tatkräftige Unterstützung.
Machen Sie mit und unterstützen Sie die SAVE ME-Kampagne. Tragen Sie sich als Save-Me-UnterstützerIn ein. SAVE ME-UnterstützerInnen machen öffentlich, dass sie eine andere Flüchtlingspolitik befürworten. Eine Politik, die sich gegen Ausgrenzung, Abschottung und Anfeindungen von Flüchtlingen wendet und den Schutz von Flüchtlingen zum Ziel hat. Diese Unterstützung ist vorerst symbolisch. UnterstützerInnen werben mit Ihrem Namen und Ihrem Gesicht auf der SAVE ME-Kampagnenseite für die Aufnahme von Flüchtlingen.
Meldung vom Freitag den 3.04.2009 - Abgelegt unter: Aktuelles - Keine Kommentare »
Heute am 19.02.2009 um 21.45 Am 02.04.2009 sendete das Politikmagazin Monitor einen TV-Beitrag von zum Thema “Bleiberecht” unter dem Titel “Leere Versprechungen? Warum trotz neuer Bleiberechtsregelung Tausenden die Abschiebung droht”.
Meldung vom Donnerstag den 2.04.2009 - Abgelegt unter: Aktuelles - Keine Kommentare »
Ein interessanter Artikel zur Odyssee irakischer Flüchtlinge vom Jesuiten-Flüchtlingsdienst ist in der Oster-Ausgabe von ”weltweit” erschienen, dem Magazin der Jesuitenmission.
“Die Flucht aus dem Irak dauert an. Zwar hat sich Deutschland bereit erklärt, 2.500 Flüchtlinge aus den völlig überlasteten Nachbarländern Jordanien und Syrien aufzunehmen. Tausende Iraker schlagen sich jedoch jährlich auf eigene Faust nach Europa durch. Dieter Müller SJ vom Jesuiten-Flüchtlingsdienst arbeitet in der Münchner Abschiebehaft und begegnet immer wieder vielen irakischen Flüchtlingen. Lesen Sie hierzu seinen Artikel in der Oster-Ausgabe von ”weltweit”, dem Magazin der Jesuitenmission (Zum Artikel als pdf).”
