FlüchtlinsgaktivistInnen stoppen Irak-Abschiebungen

Abschiebungen in den Irak können vorerst nicht mehr stattfinden. Die Jugendinitiative Jugendliche Ohne Grenzen (J.O.G.) konnte mit Unterstützung des Bayerischen Flüchtlingsrats, der Karawane-München und anderer Organisationen die irakisch-kurdische Airline Zagros-Air zum Ausstieg aus dem Abschiebegeschäft bewegen.

Unsere Firma hat sich entschieden ab dem 10. September 2007 keine Abschiebungen Depos in den Irak zuakzeptieren” – so Zagros-Air. Damit gibt es keine Airline mehr, die Abschiebungen in den Irak für die Bundespolizei durchführt.

Keiner der jungen Aktivisten hat letzten Montag daran geglaubt, » Den ganzen Beitrag lesen…

Equal SAGA: aktualisierte Arbeitsrechtliche Information

Mit den ßnderungen im Zuwanderungsgesetz haben sich auch einige ßnderungen beim Zugang zum Arbeitsmarkt für Flüchtlinge und Asylsuchende ergeben. Wir möchten darauf hinweisen, dass das Equal-Projekte SAGA zwei aktualisierte Arbeitsrechtliche Informationen für Flüchtlinge und Asylsuchende herausgegeben hat. Die eine Arbeitsrechtliche Information ( Nr. IA) “Wie erhalte ich eine Beschäftigungserlaubnis?” berücksichtigt die gesetzlichen ßnderungen, die mit dem In-Kraft-Treten der ßnderungen des Zuwanderungsgesetzes gelten und gibt allgemeine Informationen zur Erlangungen einer Beschäftigungserlaubnis. » Den ganzen Beitrag lesen…

Wir laden ein: Themenabend Irak

Datum: 26.09.2007, 19.00 Uhr
Ort: Kargah e.V., Zur Bettfederfabrik 1, 30451 Hannover

Gesundheit und Menschenrechte im Irak” – Dr. Numan S. Ali
Der Umgang deutscher Behörden mit irakischen Flüchtlingen” – Ulrich Lerche

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Der Irak ist eines der Hauptherkunftsländer von Flüchtlingen weltweit. Von den 27 Mio. Einwohnern sind derzeit geschätzte 4 Mio. auf der Flucht (425.000 Binnenvertriebene). Der Alltag der irakischen Bevölkerung wird durch Bombenanschläge, ßberfälle, Morde und den Verfall der Versorgungslage gekennzeichnet. Täglich verlieren mehr als 100 Personen ihr Leben. Rund 40 % der Bevölkerung hatten in den letzten drei Jahren mindestens ein Traumaereignis. » Den ganzen Beitrag lesen…

Im Bundestag notiert: Ehegattennachzug

Berlin: (hib/MPI) Die Bundesregierung sieht in den Neuregelungen des Zuwanderungs- und Staatsangehörigkeitsrechts keine Benachteiligung von Deutschen mit Migrationshintergrund. Der Ehegattennachzug wegen fehlender Lebensunterhaltssicherung könne nur bei Vorliegen besonderer Umstände versagt werden, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (16/6263) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (16/6213). Die Regelung finde unabhängig von der Herkunft auf alle Fälle von Familiennachzug Anwendung. Der Vorwurf ethnischer Diskriminierung gehe fehl, weil an die Herkunft eines oder beider Ehepartner nicht angeknüpft werde. Die Linke hatte ihre Anfrage vor dem Hintergrund der Kritik türkischer Verbände im Vorfeld des zweiten Integrationsgipfels gestellt.

Sammelanhörung der Botschaft von Uganda

Wie uns bekannt wurde, findet am Dienstag, 11. September im Landeseinwohneramt in Berlin, Nöldnerstr. 34 – 36 eine Sammelanhörung der Botschaft der Republik Uganda statt. Der Landkreis Hildesheim hat einem Herrn aus Uganda eine Aufforderung zur Vorsprache bei dieser Sammelanhörung zugesandt. Er muss dort am 11. September um 10.00 Uhr erscheinen. Irritierend ist die Tatsache, dass die Sammelanhörung im Landeseinwohneramt stattfindet und nicht im Botschaftsgebäude. Laut Schreiben des Landkreises ist es aber eine “Sammelanhörung der Botschaft der Republik Uganda” und – anders als bei der Guniea-Vorführung – demnach keine anderweitige Delegation.

gez. Sigmar Walbrecht

Update zum Beitrag – Berlin liefert Menschen nach Teheran aus

Zu der Meldung über eine lesbische Berlinerin, die in den Iran abgeschoben werden soll, gibt es nun einen Protestbrief (hier als pdf), den ihr namentlich unterzeichnet an Innensenator Körting senden könnt.

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Hintergrund: Eine 31-jährige lesbische Iranerin soll einem endgültigen Gerichtsbeschluss zufolge aus Deutschland ausgewiesen werden. Die derzeit in Berlin lebende Jasmin K. erklärte gegenüber Medien, dass sie in ihrer Heimat die Hinrichtung durch Steinigung erwarte. Ihre Anwältin Eva Lindemeier legte zudem ein Urteil vor, nach dem ein iranisches Gericht die Frau bereits im vergangenen Jahr zum Tode verurteilt habe – in deren Abwesenheit.

Beihilfe zum Mord: Berlin liefert Menschen nach Teheran aus

Ein Berliner Gericht hat die Abschiebung der 31jährigen lesbischen Iranerin Jasmin K. beschlossen, obwohl diese von einem iranischen Gericht in Abwesenheit wegen Homosexualität zum Tode verurteilt worden war, was ihre Anwältin dem Gericht beweisen konnte… weiterlesen (auf hagalil.com)