Beitrag über die Rückkehr der Kinder wird ausgestrahlt

Meldung vom Mittwoch den 6.06.2007 · noch keine Kommentare

Aktualisierung vom 6.6.:
Der unten genannte Beitrag wurde wegen des tagesaktuellen Geschehens (G8) kurzfristig auf Montag verschoben. Er kann online nachgelesen und angesehen werden: Link
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Die Berliner Abendschau wird am Sonntag, den 3.6.07, um 19.30 einen Beitrag über die Rückkehr von Josephat und Priscilla und die ersten Tage in Berlin ausstrahlen.
Unter anderem enthält der Beitrag Interviews mit den unmittelbar Beteiligten. Für Interessierte sicher eine spannende Sendung!

S.K.

Aufenthaltsrecht: Fallen Alte und Kranke aus dem Raster?

Meldung vom Mittwoch den 6.06.2007 · noch keine Kommentare

Innenausschuss (Anhörung) - Berlin: (hib/MVF)
Für Ausländer, die bis zum 1. Juli 2007 mindestens acht Jahre in Deutschland gelebt haben, wird eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis künftig an einen festen Arbeitsplatz geknüpft. Bis Ende 2009 müssen die Betroffenen einen solchen vorweisen. Ausnahmen - etwa für Alte und Kranke - soll es dabei nicht geben. Diesen humanitären Aspekt diskutierten die Sachverständigen am Dienstagnachmittag im dritten Teil der Anhörung des Innenausschusses zum EU-Richtlinienumsetzungsgesetz (16/5065), welches das Aufenthalts- und Asylrecht neu regelt. Professor Kay Hailbronner (Universität Konstanz) sah keinen Platz für Ermessensspielraum im Gesetz. Die Sicherung des Lebensunterhalts sei klar durch die Erwerbstätigkeit festgelegt. » Den ganzen Beitrag lesen…

Leitfaden für Flüchtlinge

Meldung vom Dienstag den 5.06.2007 · 1 Kommentar

Liebe Freundinnen und Freunde,der neue Leitfaden für Flüchtlinge in Niedersachsen ist jetzt endlich über das Netz abrufbar. Hier auch als PDF (0,9 MB, 179 Seiten).

Dieser Leitfaden stellt den Versuch dar, das Asylverfahren sowie die aufenthalts- und sozialrechtliche Situation von Flüchtlingen je nach Status zusammenhängend darzustellen. Alle wesentlichen Rechtsfragen zum Asylverfahren wie auch zu Rechtsansprüchen (und Rechtsverweigerungen) sollten über diesen Leitfaden abrufbar sein. » Den ganzen Beitrag lesen…

Kein Krieg gegen Flüchtlinge Veranstaltung am 20.06.07 im Pavillon Hannover

Meldung vom Dienstag den 5.06.2007 · noch keine Kommentare

Am 20. Juni, dem internationalen Tag der Flüchtlinge, fand im Kulturzentrum Pavillon in Hannover unter dem Titel „Kein Krieg gegen Flüchtlinge” eine Veranstaltung mit Conni Gunßer vom Flüchtlingsrat Hamburg und Elias Bierdel, dem ehemaligen Vorsitzenden der Hilfsorganisation Cap Anamur statt.Conni Gunßer berichtete über die Entwicklung der europäischen Flüchtlingspolitik insbesondere im Hinblick auf den weiteren Ausbau der Grenzabschottung. Flüchtlinge sollen bereits vor dem Erreichen Europas in den Transitländern abgefangen und Flüchtlingsschutz weiter nach außen verlagert werden. Gleichzeitig erhöht die EU über die „Grenzschutzagentur” Frontex die Überwachung an den Außengrenzen und zwingt die Flüchtlinge auf immer neue Wege. Weiterhin berichtete Conni Gunßer über Widerstände und Organisierungen (wie z.B. die Euroafrikanische Nichtregierunghskonferenz in 2006 in Rabat) gegen diese Pläne.

Elias Bierdel konnte vor dem Hintergrund seiner Erfahrungen mit der Irrfahrt der Cap Anamur im Jahre 2004, als das Schiff 37 schiffbrüchige Flüchtlinge aus dem Meer vor Lampedusa gerettet hatte und die italienischen Behörden eine Einfahrt in einen Hafen verweigerten, die tagtäglichen Dramen, die sich auf dem Mittelmeer abspielen, schildern. Elias Bierdel und der damalige Kapitän des Schiffes sowie sein erster Offizier müssen sich seitdem vor dem italienischen Gericht wegen des Vorwurfs der Einschleusung von Flüchtlingen verantworten. Elias Bierdel wies außerdem auf die von ihm mit gegründete Organisation borderline-europe hin, die die Situation von Flüchtlingen auf dem Mittelmeer beobachten und publik machen will.
Das Skript von Conni Gunßer hier nachlesen veranstaltung-hannoverhhjuni07.pdf
Erklärung des Nachfolgekomitees der Euroafrikanischen Nichtregierungskonferenz hier nachlesen nachfolgekommitee_tdfluechtlings_200607_deut.pdf

Neue Entscheidungen zum Flüchtlingssozialrecht

Meldung vom Montag den 4.06.2007 · noch keine Kommentare

Liebe KollegInnen,

hier ist die Ergänzungslieferung August 2006 - Juni 2007, 59 Seiten, 0,3 MB mit zahlreichen neuen Entscheidungen zum Flüchtlingssozialrecht.

Achtung: Die komplette Entscheidungssammlung , ca. 460 Seiten, mit über 2000 Entscheidungen aus Mitte 1997 bis Juni 2007, gibt’s hier (3 MB).

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