Meldung vom Freitag den 25.05.2007 · noch keine Kommentare

Während Deutschland um die in Afghanistan getöteten Soldaten trauert und die Bundeswehr vor Ort verstärkten Sicherheitsmaßnahmen unterworfen ist, gibt es dort auch Menschen aus Deutschland, die das Leben in Afghanistan so unmittelbar erleben wie kaum jemand: Flüchtlinge, die von Deutschland aus weiterhin in das Land am Hindukusch abgeschoben werden. Es sind vor allem junge Afghanen ohne Familie: Behörden und Gerichte argumentieren, sie würden dort beim Wiederaufbau gebraucht. Einer von ihnen ist der 22-jährige Samir Zazay. Mit 14 ist er nach Nürnberg gekommen, hat hier Schule und Ausbildung absolviert und sagt heute: „Deutschland ist mein Heimatland.” Er wurde vergangenen Dezember nach Afghanistan abgeschoben. Für jetzt.de beschreibt er seine Rückkehr nach Kabul - und wie es ist, als in Deutschland aufgewachsener Afghane die alte Heimat als Fremde zu erleben.

weiterlesen auf jetzt.de

Meldung vom Mittwoch den 23.05.2007 · noch keine Kommentare

UNHCR kritisiert geplante Verschärfungen im Zuwanderungsgesetz: “Zu viele restriktive Akzente” Berlin (ots) - Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) übt Kritik an den geplanten Verschärfungen im Zuwanderungsgesetz.

Der UNHCR-Regionalvertreter für Deutschland, Österreich und die Tschechische Republik Gottfried Köfner erklärte heute vor dem Bundestagsinnenausschuss in Berlin, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zur Umsetzung von EU-Richtlinien sei die Chance verpasst worden, wichtige Verbesserungen beim Flüchtlingsschutz in Deutschland gesetzlich zu verankern: “Die positiven Gestaltungsmöglichkeiten von EU-Richtlinien wurden leider nicht genutzt, statt dessen wurden an vielen Stellen restriktive Akzente gesetzt.”  » Den ganzen Beitrag lesen…

Meldung vom Montag den 21.05.2007 · noch keine Kommentare

Am 16.1.2007 wurde Cornelius Yufanyi vor dem Amtsgericht Göttingen vom Vorwurf des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte freigesprochen. Sowohl die Anordnung der Identitätsfeststellung als auch die Art und Weise der Durchführung waren rechtswidrig gewesen.Jetzt hat Cornelius Yufanyi gegen die Polizei Klage eingereicht wegen Körperverletzung und Freiheitsberaubung. Unter Einsatz von Gewalt und nachdem Cornelius Yufanyi von Polizeibeamten über die Straße verfolgt worden war, wurde er zur Identitätsfeststellung auf die Polizeiwache verbracht und dort festgehalten. Dieses gesamte Vorgehen war rechtswidrig, was auch vom Gericht festgestellt worden war. Aufgrund der ihm zugefügten Verletzungen stellte Cornelius Yufanyi Strafanzeige gegen die Polizeibeamten.

Was war damals passiert? » Den ganzen Beitrag lesen…

Meldung vom Mittwoch den 16.05.2007 · noch keine Kommentare

Flüchtlingsrat enttäuscht über Landrat Wegner
Keine Gesprächsbereitschaft zum Fall der Gazale Salame
Entscheidung über Befristung der Wiedereinreisesperre steht immer noch aus

Seit zwei Jahren befindet sich die abgeschobene Libanesin Gazale Salame mit zwei kleinen Kindern in einem Ghetto bei Izmir in der Türkei. Alle Versuche, die schwerkranke Frau nach Deutschland zurückzuholen, die im Februar 2005 zusammen mit der jüngsten Tochter Schamps hochschwanger von der Polizei abgeholt und in die Türkei abgeschoben wurde, während ihr Mann Ahmed die beiden größeren Mädchen in die Schule brachte, sind bislang gescheitert. Enttäuscht sind wir in diesem Zusammenhang insbesondere auch von Landrat Wegner. » Den ganzen Beitrag lesen…

Meldung vom Mittwoch den 16.05.2007 · noch keine Kommentare

Der seit Tagen andauernde Ansturm afrikanischer Armutsflüchtlinge auf EU-Gebiet scheitert an der Hochrüstung paramilitärischer Greifkommandos. Sie unterstehen der EU-Behörde “Frontex”. Zwar erreichten binnen einer Woche etwa 800 Migranten die Kanarischen Inseln, jedoch sind die Gesamtzahlen rückläufig. Von Anfang Januar bis zum gestrigen Dienstag zählte die EU 2.892 unerwünschte Einwanderer auf den Kanaren - 6.300 weniger als in den ersten fünf Monaten des vergangenen Jahres. Wie die EU-Fluchtabwehrbehörde “Frontex” nicht ohne Genugtuung vermeldet, ist es unter Mitwirkung deutscher Beamter gelungen, tausende Einreisewillige in ihren Booten an die afrikanische Armutsküste zurückzudrängen. Aufgrund einer deutschen Initiative sollen in Kürze sogenannte Soforteinsatzteams für den Zugriff auf Migranten bereitstehen. Die fast 500 Polizisten werden in mehr als 100 Schiffen und Flugzeugen über High-Tech-Geräte aus Militärproduktion verfügen und die Bootsflüchtlinge auch bei Nacht verfolgen können. Die EU-Angriffe auf hoher See sind ungesetzlich, weil sie in den freien Schiffahrtsverkehr eingreifen. Kürzlich haben sich Flüchtlinge zum ersten Mal zur Wehr gesetzt: Sie gingen mit Molotow-Cocktails gegen die europäischen Grenzbewacher vor.

Zum vollständigen Artikel (german-foreign-policy.com)

Meldung vom Mittwoch den 16.05.2007 · 1 Kommentar

An die Öffentlichkeit:In der Nacht zum Montag, dem 14. Mai, wurden mehrere Gebäude und Mahnmale in Dessau mit Hakenkreuzen und SS-Runen besprüht, unter anderem das Telecafé –Treffpunkt der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh in Dessau– in der Friederich-Naumann-Straße und eine Gedenkstelle, die an die Deportation der Dessauer Juden und die Zerstörung der Synagoge erinnert. Das Telecafé war bis Februar 2006 im Besitz von Herrn Mouctar Bah, Freund von dem in einer Dessauer Polizeizelle lebendig verbrannten Oury Jalloh und bundesweiter Sprecher der internationalen Kampagne “Initiative in Gedenken an Oury Jalloh”. » Den ganzen Beitrag lesen…

Meldung vom Mittwoch den 16.05.2007 · noch keine Kommentare

Nachfolgend ein Erlass des MI Rheinland-Pfalz zum Thema “irakische Pässe”:

Sehr geehrter Herr Wolf,
das Bundesministerium des Innern hat die Gültigkeit der als Übergangslösung gedachten Reisepässe der Serie “S” der Republik Irak durch Allgemeinverfügung mit Wirkung vom 1. April 2007 widerrufen. An deren Stelle sollen die Reisepässe der Serie “G” treten. Die ADD ist darüber unterrichtet worden. Dieses wirft für die Praxis eine Reihe von Probleme auf, die dem BMI aus dem Kreis der Länder vorgetragen wurden, die jedoch noch nicht abschließend geklärt werden konnten, weshalb eine Unterrichtung der Ausländerbehörden zurückgestellt werden musste. Für Personen, die sich bereits rechtsmäßig in der Bundesrepublik aufgehalten haben, sind Pässe der Serie “S” für den Aufenthalt gleichwohl als ausreichend anzusehen, bis der im Pass enthaltene und zu einem Aufenthalt in Deutschland berechtigtende Aufenthaltstitel bzw. ein entsprechendes Visum abläuft oder ein Aufenthalt, der am 31. März 2007 rechtmäßig war, endet. » Den ganzen Beitrag lesen…

Meldung vom Dienstag den 15.05.2007 · noch keine Kommentare

Im ersten wird der Landkreis Oldenburg durch das Sozialgericht Oldenburg verpflichtet, den Klägern (irakische Flüchtlinge) ungekürzte Leistungen nach § 2 AsylbLG zu gewähren.

Im zweiten wurde ein abschlägiges Urteil des Niedersächsischen OVG (bzgl. der Asylrelevanz der Konvertierung zum Christentum) in einem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 18.04.2007 aufgehoben. » Den ganzen Beitrag lesen…

Meldung vom Dienstag den 15.05.2007 · noch keine Kommentare

Treffpunkt: 13.00 Uhr auf dem Rathausmarkt Gegen Transfers in Abschiebelager! Gegen Abschiebungen und Residenzpflicht! Für freie Wahl des Wohnorts und Bewegungsfreiheit für alle!

Das sogenannte Asyl’recht’ zwingt Flüchtlinge in ein System einer umfassenden Verfügungsgewalt des Staates über die Menschen. Lager bilden darin eine tragende Säule. Sie sind Orte der Entmutigung und Entmündigung, in denen Flüchtlingen signalisiert werden soll, dass sie in Deutschland nicht willkommen sind und hier keine Lebensperspektive haben sollen. » Den ganzen Beitrag lesen…

Meldung vom Dienstag den 15.05.2007 · noch keine Kommentare

Seit zwei Jahren befindet sich die abgeschobene Libanesin Gazale Salame mit zwei kleinen Kindern in einem Ghetto bei Izmir in der Türkei. Wir kämpfen mit ihrem Mann Ahmed Siala darum, dass seine Frau und seine Kinder zu ihm und den älteren Töchtern zurückkehren können.

Gazale geht es denkbar schlecht: Sie will endlich ihren Mann und ihre Kinder wiedersehen und nach Deutschland zurückkehren, wo sie aufgewachsen ist. Dr. Gisela Penteker, Ärztin im Vorstand des Flüchtlingsrats, hat sie im Frühjahr besucht und macht sich größte Sorgen: „Gazale leidet unter schweren Depressionen und hat das Gefühl, allein gelassen zu werden. Wenn wir es nicht bald schaffen, Gazale zu ihrer Familie zurückzuholen, garantiere ich für nichts.”

Wir bitten um Spenden auf das Konto des Flüchtlingsrats, KNr. 8402 306, BLZ 250 100 30, Stichwort „Gazale”. Bitte geben Sie bei der Spende auch Ihre Adresse an, damit wir Ihnen am Jahresende eine Spendenbescheinigung zukommen lassen können.

» Den ganzen Beitrag lesen…