Meldung vom Donnerstag den 31.05.2007 · noch keine Kommentare

Ein wichtiger Beitrag dazu, dass die Würde eines jeden Menschen unantastbar bleibt, wäre geleistet, wenn möglichst viele Einzelpersonen die untenstehende Petition an die Bundesregierung mittragen würden. Ich bitte darum.

Dabei geht es darum, dass Menschen, die wegen ihrer sexuellen Identität verfolgt werden, Schutz erhalten.

Der Wortlaut und der Unterschriftbogen zu der Petition “Asylrecht: Homo-, bi- und transsexuelle Frauen und Männer” stehen hier. Bitte anklicken.

Mit freundlichen Grüßen und vielem Dank im voraus!
Ben Khumalo-Seegelken
Flüchtlingsnetzwerk Oldenburg

Meldung vom Donnerstag den 31.05.2007 · noch keine Kommentare

Berlin, 30. Mai 2007 - Im Irak ist jeder Siebte aus Furcht um Leib und Leben auf der Flucht, im Kosovo müssen Serben und Roma mit gewaltsamen Übergriffen rechnen, in Sri Lanka herrscht seit Mitte 2006 ein de facto-Bürgerkrieg. Anlässlich der Innenministerkonferenz (IMK) am 31. Mai/01. Juni in Berlin hat amnesty international (ai) daher einen Abschiebungsstopp für Flüchtlinge aus dem Irak, dem Kosovo und Sri Lanka gefordert.„Wer Flüchtlinge in den Irak abschiebt, verschließt die Augen vor der katastrophalen Sicherheitslage dort”, sagte Julia Duchrow, Asyl-Expertin von ai Deutschland. In den vergangenen Monaten habe sich die Situation im Zentral- und Südirak sowie in den an den Nordirak angrenzenden Gebieten (Kirkuk, Tal Afar, Mosul) dramatisch verschlechtert. Es sei völlig unverständlich, dass die » Den ganzen Beitrag lesen…

Meldung vom Dienstag den 29.05.2007 · noch keine Kommentare

Nach zweieinhalb Jahren alleine in einer fremden Stadt sind die Kinder jetzt bei ihrer Tante in Berlin.

Am Montag sind die drei in Tegel gelandet. Frau Baneck, die Tante, war drei Wochen in Kinshasa gewesen, die Kinder länger.

Wie war es für die Kleinen, in ein Blitzlichtgewitter und das Zentrum der allgemeinen Aufmerksamkeit zu geraten?
Josephat wird als sehr scheu beschrieben. Aber er hat im Rahmen der Begrüßung, wie ich höre, auf deutsch gesagt, er freue sich aufs Fußballspielen.
…Sie haben wieder eine Zukunft, und sie können sich offenbar noch freuen. » Den ganzen Beitrag lesen…

Meldung vom Dienstag den 29.05.2007 · 1 Kommentar

Tagesspiegel vom 29.05.2007

Josephat und Priscilla mussten 2004 in den Kongo ausreisen. Jetzt dürfen die Halbwaisen bei ihrer Tante leben

Mit bunten Luftballons, Plüschtieren und vielen offenen Armen wurden Josephat und Priscilla Nguya gestern am Flughafen Tempelhof empfangen. Wie sie da mit ihrer Tante, einem Koffer und zwei Kisten standen, brachten der zwölfjährige Junge und seine fünfjährige Schwester aber erstmal kein Wort über die Lippen, schauten nur schüchtern vor sich auf den Boden. Dann gelang ihnen aber doch ein zaghaftes Lächeln. „Josephat und seine kleine Schwester Priscilla haben so viel durchgemacht, die müssen erstmal zu sich kommen”, sagt Titi Baneck. Sie ist die Tante der beiden kongolesischen Kinder, lebt seit 30 Jahren in Berlin und arbeitet hier als Krankenschwester. » Den ganzen Beitrag lesen…

Meldung vom Dienstag den 29.05.2007 · noch keine Kommentare

Flüchtlingsberater: Innenminister-Regelung für langjährig geduldete Ausländer bewährt sich nicht. Verdacht auf Täuschung ist schon Ausschlußgrund

Reimar Paul // Die Bosnierin Alina O. floh 1999 mit ihrem Ehemann und drei minderjährigen Kindern nach Deutschland. Ein Asylantrag scheiterte, aber als die deutschen Innenminister im November eine Bleiberechtsregelung für langjährig geduldete Flüchtlinge vereinbarten, schöpfte Familie O. neue Hoffnung.

Doch der zuständige Landkreis Holzminden zögert, ihr eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen. Der Kreis bezweifelt Angaben von Alina O., nach denen ihre schwere und von Gutachtern bestätigte psychische Erkrankung eine Folge der in Bosnien erlittenen Gewalt ist. Und wer die Behörden vorsätzlich täuscht, soll den Ministern zufolge kein Bleiberecht erhalten. » Den ganzen Beitrag lesen…

Meldung vom Dienstag den 29.05.2007 · noch keine Kommentare

für Sri Lanka, Irak, Afghanistan, Kosovo und TschetschenienVor der Innenministerkonferenz am 31. Mai / 1. Juni 2007 in Berlin hat PRO ASYL die Innenminister des Bundes und der Länder dringend gebeten, auf Abschiebungen nach Sri Lanka, in den Irak, nach Afghanistan, in das Kosovo und nach Tschetschenien zu verzichten. Es bedarf klarer Abschiebungsstoppregelungen.

Sri Lanka: Hier hat das Bundesinnenministerium den Ländern einen teilweisen Abschiebungsstopp empfohlen. Begünstigt werden sollen nur aus dem Norden und Osten Sri Lankas stammende Tamilen. Ausgenommen sind Tamilen, bei denen eine Existenzsicherung bei Rückkehr aufgrund noch vorhandener familiärer Strukturen gesichert erscheint. Das Problem liegt aber im Fall einer Abschiebung selten bei der Existenzsicherung, häufig beim Risiko, nach der Ankunft in Colombo oder auf dem Weg in die Heimatorte ohne richterliche Überprüfung von den Sicherheitskräften inhaftiert zu werden. Eine inländische Fluchtalternative, die früher für Colombo behauptet wurde, gibt es heute nicht mehr. Die Innenministerkonferenz sollte deshalb die Empfehlung des BMI präzisieren und einen generellen Abschiebungsstopp vereinbaren. » Den ganzen Beitrag lesen…

Meldung vom Samstag den 26.05.2007 · 1 Kommentar

Richter übt scharfe Kritik an Polizei
Appell an Angeklagten - Beamter bestreitet Absprachevon

Annette Gens, 24.05.07, MZ
Dessau/MZ. Im Januar 2005 starb der Asylbewerber Oury Jalloh beim Brand in seiner Gewahrsamszelle des Polizeireviers Dessau. Der Fall wird derzeit vor Gericht verhandelt, doch die Rekonstruktion der Abläufe gestaltet sich schwierig.

Haben im Dessauer Prozess um den Feuertod des Afrikaners Oury Jalloh Polizeibeamte ihre Zeugenaussagen abgesprochen und bewusst vor Gericht gelogen? Der Vorsitzende Richter der Schwurgerichtskammer am Landgericht, Manfred Steinhoff, äußerte am Donnerstag diesen Verdacht und kritisierte mit klaren Worten die Dessauer Polizei. » Den ganzen Beitrag lesen…

Meldung vom Freitag den 25.05.2007 · 2 Komentare

Liebe Freundinnen und Freunde,es ist geschafft! Frau Baneck hat auf den allerletzten Drücker soeben das Visum für Josephat und Priscilla erhalten und wird am 28. Mai um 11.10 Uhr mit einem Flugzeug von Bruxelles Airlines um 11.10 Uhr am Flughafen Tempelhof in Berlin landen. Sicher freuen sich Frau Baneck und die Kinder, wenn sie am Pfingstmontag von einigen Unterstützern/innen am Flughafen begrüßt werden. Ich danke herzlich allen, die mit Eingaben und Briefen, Spenden, Kampagnen, Bürgschaften und Telefonaten zu diesem glücklichen Ende beigetragen haben! Es sind viele Menschen, die alle gemeinsam bewiesen haben, dass es sich lohnt, für Menschenrechte zu kämpfen. » Den ganzen Beitrag lesen…

Meldung vom Freitag den 25.05.2007 · noch keine Kommentare

2006 hat kein mensch ist illegal Köln einen Plakatwettbewerb zum Thema kein mensch ist illegal veranstaltet. Mit dem Plakatwettbewerb soll auf die miserablen Lebensbedingungen von illegalisierten Menschen aufmerksam gemacht werden. Ziel war, die Situation der Menschen in dieser Gesellschaft sichtbar zu machen, die persönlich unsichtbar bleiben, um ihr Leben in Deutschland nicht zu gefährden. Sichtbar werden sollte aber auch, dass es möglich ist, zu helfen und sich für Illegalisierte einzusetzen.Am Plakatwettbewerb haben insgesamt 111 Personen teilgenommen und 199 Plakate eingereicht. Diese Plakate wurden zum ersten Mal Anfang Februar 2007 in Köln ausgestellt und sind auch im Netz veröffentlicht. Die Ausstellung ist in Köln auf sehr positive Resonanz gestoßen und nun möchten wir sie gerne auch anderen Gruppen/Städten zur Verfügung stellen. » Den ganzen Beitrag lesen…

Meldung vom Freitag den 25.05.2007 · noch keine Kommentare

Wir möchten euch auf die Veranstaltung “(Aus)Bildung und Zukunft für junge Flüchtlinge” in Hildesheim, DGB-Haus, Osterstraße 39a am 21.06.2007, 20 Uhr, aufmerksam machen.

Informationen zur Veranstalung und Anmeldung gibt es hier als PDF.

Liebe Grüße
Edda Rommel
Kinder- und Jugendprojekt im Flüchtlingsrat Nds. e.V.

Meldung vom Freitag den 25.05.2007 · noch keine Kommentare

Während Deutschland um die in Afghanistan getöteten Soldaten trauert und die Bundeswehr vor Ort verstärkten Sicherheitsmaßnahmen unterworfen ist, gibt es dort auch Menschen aus Deutschland, die das Leben in Afghanistan so unmittelbar erleben wie kaum jemand: Flüchtlinge, die von Deutschland aus weiterhin in das Land am Hindukusch abgeschoben werden. Es sind vor allem junge Afghanen ohne Familie: Behörden und Gerichte argumentieren, sie würden dort beim Wiederaufbau gebraucht. Einer von ihnen ist der 22-jährige Samir Zazay. Mit 14 ist er nach Nürnberg gekommen, hat hier Schule und Ausbildung absolviert und sagt heute: „Deutschland ist mein Heimatland.” Er wurde vergangenen Dezember nach Afghanistan abgeschoben. Für jetzt.de beschreibt er seine Rückkehr nach Kabul - und wie es ist, als in Deutschland aufgewachsener Afghane die alte Heimat als Fremde zu erleben.

weiterlesen auf jetzt.de

Meldung vom Mittwoch den 23.05.2007 · noch keine Kommentare

UNHCR kritisiert geplante Verschärfungen im Zuwanderungsgesetz: “Zu viele restriktive Akzente” Berlin (ots) - Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) übt Kritik an den geplanten Verschärfungen im Zuwanderungsgesetz.

Der UNHCR-Regionalvertreter für Deutschland, Österreich und die Tschechische Republik Gottfried Köfner erklärte heute vor dem Bundestagsinnenausschuss in Berlin, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zur Umsetzung von EU-Richtlinien sei die Chance verpasst worden, wichtige Verbesserungen beim Flüchtlingsschutz in Deutschland gesetzlich zu verankern: “Die positiven Gestaltungsmöglichkeiten von EU-Richtlinien wurden leider nicht genutzt, statt dessen wurden an vielen Stellen restriktive Akzente gesetzt.”  » Den ganzen Beitrag lesen…

Meldung vom Montag den 21.05.2007 · noch keine Kommentare

Am 16.1.2007 wurde Cornelius Yufanyi vor dem Amtsgericht Göttingen vom Vorwurf des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte freigesprochen. Sowohl die Anordnung der Identitätsfeststellung als auch die Art und Weise der Durchführung waren rechtswidrig gewesen.Jetzt hat Cornelius Yufanyi gegen die Polizei Klage eingereicht wegen Körperverletzung und Freiheitsberaubung. Unter Einsatz von Gewalt und nachdem Cornelius Yufanyi von Polizeibeamten über die Straße verfolgt worden war, wurde er zur Identitätsfeststellung auf die Polizeiwache verbracht und dort festgehalten. Dieses gesamte Vorgehen war rechtswidrig, was auch vom Gericht festgestellt worden war. Aufgrund der ihm zugefügten Verletzungen stellte Cornelius Yufanyi Strafanzeige gegen die Polizeibeamten.

Was war damals passiert? » Den ganzen Beitrag lesen…

Meldung vom Mittwoch den 16.05.2007 · noch keine Kommentare

Flüchtlingsrat enttäuscht über Landrat Wegner
Keine Gesprächsbereitschaft zum Fall der Gazale Salame
Entscheidung über Befristung der Wiedereinreisesperre steht immer noch aus

Seit zwei Jahren befindet sich die abgeschobene Libanesin Gazale Salame mit zwei kleinen Kindern in einem Ghetto bei Izmir in der Türkei. Alle Versuche, die schwerkranke Frau nach Deutschland zurückzuholen, die im Februar 2005 zusammen mit der jüngsten Tochter Schamps hochschwanger von der Polizei abgeholt und in die Türkei abgeschoben wurde, während ihr Mann Ahmed die beiden größeren Mädchen in die Schule brachte, sind bislang gescheitert. Enttäuscht sind wir in diesem Zusammenhang insbesondere auch von Landrat Wegner. » Den ganzen Beitrag lesen…

Meldung vom Mittwoch den 16.05.2007 · noch keine Kommentare

Der seit Tagen andauernde Ansturm afrikanischer Armutsflüchtlinge auf EU-Gebiet scheitert an der Hochrüstung paramilitärischer Greifkommandos. Sie unterstehen der EU-Behörde “Frontex”. Zwar erreichten binnen einer Woche etwa 800 Migranten die Kanarischen Inseln, jedoch sind die Gesamtzahlen rückläufig. Von Anfang Januar bis zum gestrigen Dienstag zählte die EU 2.892 unerwünschte Einwanderer auf den Kanaren - 6.300 weniger als in den ersten fünf Monaten des vergangenen Jahres. Wie die EU-Fluchtabwehrbehörde “Frontex” nicht ohne Genugtuung vermeldet, ist es unter Mitwirkung deutscher Beamter gelungen, tausende Einreisewillige in ihren Booten an die afrikanische Armutsküste zurückzudrängen. Aufgrund einer deutschen Initiative sollen in Kürze sogenannte Soforteinsatzteams für den Zugriff auf Migranten bereitstehen. Die fast 500 Polizisten werden in mehr als 100 Schiffen und Flugzeugen über High-Tech-Geräte aus Militärproduktion verfügen und die Bootsflüchtlinge auch bei Nacht verfolgen können. Die EU-Angriffe auf hoher See sind ungesetzlich, weil sie in den freien Schiffahrtsverkehr eingreifen. Kürzlich haben sich Flüchtlinge zum ersten Mal zur Wehr gesetzt: Sie gingen mit Molotow-Cocktails gegen die europäischen Grenzbewacher vor.

Zum vollständigen Artikel (german-foreign-policy.com)